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Kanzler Scholz zu zweiter großer Afrika-Reise als Kanzler aufgebrochen

Gerade mal 17 Monate im Amt und schon die zweite große Reise nach Afrika: Kanzler Scholz will in Äthiopien und Kenia zeigen, dass er den Nachbarkontinent nicht links liegen lässt.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steigt zu seiner Afrika-Reise ins Flugzeug.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steigt zu seiner Afrika-Reise ins Flugzeug. © Michael Kappeler/dpa

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Donnerstag zu seiner zweiten größeren Afrika-Reise als Regierungschef aufgebrochen, bei der es um regionale Konflikte, erneuerbare Energien, aber auch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen wird. Zunächst reist Scholz nach Äthiopien, das gerade einen blutigen Bürgerkrieg mit Hunderttausenden Toten hinter sich hat. Neben Gesprächen mit der Regierung wird er in der Hauptstadt Addis Abeba Vertreter der Afrikanischen Union (AU) treffen, in der sich 55 afrikanische Staaten zusammengeschlossen haben. Am Abend geht es weiter nach Kenia, dem wichtigsten Partnerland Deutschlands in Ostafrika.

Scholz war im Mai 2022 sehr früh nach seinem Amtsantritt erstmals nach Afrika gereist und hatte die Bundeswehrtruppen in Niger, den westafrikanischen Senegal und mit Südafrika das einzige G20-Mitglied des Kontinents besucht. Die zweite Reise nach nur 17 Monaten im Amt soll nun zeigen, dass er den Nachbarkontinent nicht den dort sehr aktiven Konkurrenten China und Russland überlassen will. Zum Vergleich: Seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) hat fast zwei Jahre bis zu ihrer ersten großen Afrika-Reise gebraucht.

Warum Äthiopien? - Land auf dem Weg zum Frieden und Sitz der AU

Äthiopien ist mit rund 120 Millionen Einwohnern nach Nigeria der zweitbevölkerungsreichste Staat Afrikas. Bis vor Kurzem tobte dort ein Bürgerkrieg zwischen Regierungstruppen und der Volksbefreiungsfront in der Region Tigray, der erst im November nach zwei Jahren Blutvergießen mit einem Waffenstillstand beendet wurde. Trotzdem kommt es noch immer zu Gewalt in dem Land zwischen verschiedenen Volksgruppen. Scholz will bei seinem Besuch die Fortschritte im Friedensprozess würdigen, aber auch weitere Anstrengungen einfordern.

Das Land ist aber vor allem aus einem anderen Grund das erste Reiseziel des Kanzlers auf dieser Reise. Die Hauptstadt Addis Abeba ist Sitz der Afrikanischen Union, des afrikanischen Pendants der EU, in der sich 55 Länder zusammengeschlossen haben. In seinen Gesprächen dort wird es vor allem um die Konfliktbewältigung auf dem Kontinent gehen, wie jetzt gerade im Sudan. Die AU nimmt mittlerweile für sich in Anspruch, die regionalen Konflikte durch Afrikaner lösen zu wollen - nicht wie in der Vergangenheit oft durch die USA oder andere westliche Staaten. Der Friedensprozess in Äthiopien, der von der AU geleitet wird, gilt zum Beispiel als Erfolg für die Organisation.

Warum Kenia? - Wichtiger Handelspartner und Vermittler

Deutschland war vor 60 Jahren das erste Land, das die ehemalige britische Kolonie Kenia nach seiner Unabhängigkeit anerkannte. Heute ist das Land der wichtigste Handelspartner Deutschlands in Ostafrika und gilt der Bundesregierung auch als vorbildlich nach afrikanischen Standards, was Demokratie und den Einsatz für eine auf internationalen Regeln basierenden Weltordnung angeht. Zuletzt war Kenias Präsident William Ruto jedoch in Kritik geraten, nachdem er oppositionelle Proteste mit übermäßiger Härte niederschlagen ließ.

Kenia hat auch eine wichtige Vermittlerrolle in regionalen Konflikten und aktuell angeboten, an einer Deeskalation im umkämpften Sudan mitzuwirken. Das Land hat aber auch in anderen Konflikten wie in der Demokratischen Republik Kongo oder in Äthiopien eine wichtige Rolle gespielt. Zudem unterstützt Kenia eine AU-Mission im nördlichen Nachbarland Somalia.

Erneuerbare Energie: Kenia als Vorbild in Afrika

Scholz wird auf seiner Reise von mehreren Vertretern deutscher Unternehmen begleitet, die sich vor allem für Kenia interessieren. Dort wird der Kanzler die größte Geothermie-Anlage des Kontinents am Naivashasee besuchen. Kenia gewinnt je nach Schätzung zwischen 80 und 92 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Quellen und liegt damit weltweit im oberen Drittel. Die Zahlen müssen allerdings im Kontext betrachtet werden. Kenia produziert laut der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien rund 12 Gigawattstunden (GWh) Strom, das deutlich stärker industrialisierte Deutschland fast 50 Mal so viel.

Kenia will allerdings bis 2030 seine Industrialisierung massiv vorantreiben, entsprechend wird der Strombedarf steigen. Dafür müssten die Netze ausgebaut werden. Kenias Dilemma: Ohne Garantie auf industrielle Großabnehmer wird kaum in die Infrastruktur investiert. Präsident Ruto dürfte daher beim Kanzlerbesuch weiter für verlässliche Investitionen werben, um den Infrastrukturausbau in Kenia rentabel zu machen.

Kenia zeigt klare Kante gegen Russland - Äthiopien nicht

Der russische Angriffskrieg wird wie auf fast jeder Auslandsreise des Kanzlers auch in Afrika eine Rolle spielen. Da ist einerseits die Abhängigkeit afrikanischer Länder wie Äthiopien oder Kenia von Getreideimporten aus Russland und der Ukraine. Der russische Präsident Wladimir Putin zögert eine Verlängerung des Abkommens zur Verschiffung von Getreide aus ukrainischen Häfen hinaus, das nur noch bis Mitte Mai läuft. Das könnte Thema werden.

Kenia hat für die Bundesregierung aber auch eine Vorbildfunktion auf dem afrikanischen Kontinent, was die Haltung zum Krieg angeht. Anders als viele andere afrikanischen Länder hat Kenia den russischen Angriff von Anfang an klar verurteilt. Unvergessen ist die Rede des kenianischen Botschafters Martin Kimani, der kurz nach Kriegsbeginn im UN-Sicherheitsrat Russland davor gewarnt hat, in der "Glut von toten Imperien" zu stochern. Auch Scholz hat darauf schon Bezug genommen. Äthiopien hat sich bei den Abstimmungen in der UN-Vollversammlung zur Verurteilung des Angriffskriegs dagegen entweder enthalten oder nicht teilgenommen. (dpa)