CDU-Chef Merz blickt optimistisch auf die Landtagswahl in Sachsen
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich optimistisch gezeigt, dass seine Partei bei den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland stärkste Kraft werden kann. Auf die Frage, ob er die CDU bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen als Nummer Eins sehe, sagte Merz im Interview mit dem MDR: "Wir haben die große Chance, das zu werden. Michael Kretschmer ist in Sachsen ein außergewöhnlich erfolgreicher Ministerpräsident in einer sehr schwierigen Koalition." Die CDU regiert in Sachsen mit SPD und Grünen.
Mit Blick auf die anstehenden Wahlkämpfe äußerte sich Merz zur Abgrenzung zur AfD: Man werde die unmittelbare Auseinandersetzung mit der AfD suchen, um auch der Bevölkerung zu zeigen, worum es gehe. "Wir wollen nicht, dass dieses Land in Rechtsradikalismus, Chauvinismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus abgleitet", sagte Merz. "Da wird sich die CDU mit aller Kraft gegen stellen."
AfD liegt in Umfragen vor CDU
Neben Sachsen werden im September auch die Landtage in Thüringen Brandenburg neu gewählt. Die AfD-Landesverbände in Sachsen und Thüringen werden von den dortigen Verfassungsschutzämtern als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet, die AfD in Brandenburg ist ein Verdachtsfall.
- Mit unserem täglichen Newsletter "Politik in Sachsen" sind Sie immer bestens informiert. Hier geht es zur kostenlosen Anmeldung.
Trotz Verlusten lag die AfD in Umfragen in Sachsen zuletzt weiterhin vor der CDU. In der Sonntagsfrage der Meinungsforscher von Civey für Sächsische.de kam die AfD Anfang Februar auf 33 Prozent, die CDU auf 30 Prozent der Stimmen. "Wahlkämpfe sind dazu da, Umfragen in bessere Wahlergebnisse zu übersetzen", sagte Merz im MDR-Interview. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns das gelingt."
Merz schließt Koalition mit Grünen nicht aus
Auf einer Regionalkonferenz zum neuen Grundsatzprogramm der CDU in Chemnitz am Donnerstag hatte Merz vor einem weiteren Erstarken der AfD und einem "Abstieg Deutschlands" gewarnt. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss er weiterhin kategorisch aus.
Die Grünen bezeichnete Merz im Interview weiterhin als Hauptgegner in vielen politischen Fragen. Gleichzeitig betonte er auch mit Blick auf die Grünen, dass die CDU innerhalb des demokratischen Spektrums "kooperationsfähig, konsensfähig und koalitionsfähig" bleiben müsse.