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Zweimal Bebauungspläne gestrichen

Die Moritzburger Gemeinderäte lehnen weitere Planverfahren zum Hochland und zu einer Gewerbefläche ab.

Auf diesem Acker im Dreieck Käthe-Kollwitz-Straße und Am Feld in Reichenberg wollte eine Dresdner Firma Häuser errichten. Dafür wäre ein Bebauungsplan notwendig gewesen. Das haben die Gemeinderäte abgelehnt.
Auf diesem Acker im Dreieck Käthe-Kollwitz-Straße und Am Feld in Reichenberg wollte eine Dresdner Firma Häuser errichten. Dafür wäre ein Bebauungsplan notwendig gewesen. Das haben die Gemeinderäte abgelehnt. © Norbert Millauer

Zweimal entscheiden sich die Gemeinderäte von Moritzburg in dieser Woche gegen Bebauungspläne. Einer in der Phase einen Beschluss dafür aufzustellen, der zweite befand sich schon im Verfahren.

Vor allem ersterer unter der Bezeichnung „Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan W 14“ hatte Brisanz. Es geht ums Hochland, also das Gebiet in Reichenberg im Dreieck von Käthe-Kollwitz-Straße und Am Feld. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgte auf Antrag der Kernhaus Massivhaus Dresden GmbH. Die Dresdner Hausbaufirma hatte in dem Areal die gemeindliche Zustimmung zu einem allgemeinen Wohngebiet beantragt. Also Wohnen und nichtstörendes Gewerbe, wie etwa Büros. Acht oder neun Gebäude sollten es möglicherweise werden. Darüber hinaus würden mit dem B-Plan eine Bushaltestelle sowie ein Containerplatz planungsrechtlich gesichert, heißt es in dem Beschluss, der am Montag auf den Tischen der Räte lag.

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So ein Bebauungsplan regelt beispielsweise die Dichte der Bebauung, die Mindestgröße der Grundstücke, die Gebäudehöhen und -geschossigkeit, die Dachform und -neigung, die von Bebauung frei zu haltenden Flächen, die Lage von Nebenanlagen. Doch zu dem Ansinnen gab es von Beginn an Widerspruch.

Anfang Dezember vorigen Jahres stimmte zwar der Technische Ausschuss dem Vorhaben zu, doch schon wenige Tage später wurde der Antrag bei der Gemeinderatssitzung von der Tagesordnung genommen. Anlass waren Bedenken, weil es Proteste der Anwohner gab, bestätigt Susan Lehmann, in der Gemeinde fürs Bauen die zuständige Fachfrau.

Anfang Februar dieses Jahres gab es zu dem Ansinnen der Firma Kernhaus eine Informationsveranstaltung während der Ortschaftsratsitzung in Reichenberg. Wieder Protest und Einwände gegen das Vorhaben. Einige Tage später reichten dann Bürger eine Unterschriftenliste bei der Gemeinderatssitzung ein. Es folgten weitere Informationsveranstaltungen, ein Brief des Bürgermeisters sowie ein offener Brief an den Bürgermeister als Reaktion, so steht es in der Vorlage vom letzten Montag, nach der die Räte letztlich entscheiden sollten, ob nun der Bebauungsplan aufgestellt wird oder nicht.

Am Ende entschieden sich die Räte gegen den B-Plan. Die Meinungen dazu waren fast einhellig. „Erst sollten Ausgleichsflächen für das Gebiet vorgeschlagen werden“, sagt Heinrich Gerhartz (CDU). Vorher sollte es einen Gestaltungsplan für das Gebiet geben (Heiko Vogel, SPD) und die Infrastruktur ist dermaßen rückständig. Zuzug weiterer Familien ohne ordentliche Straßen und Wege, das passe nicht, sagte Henryk Füg (AfD). Fazit: Die Häuser werden nicht gebaut.

Nicht weiter geplant wird auch am westlichen Ortsrand von Reichenberg. Dort, wo die Hochlandstraße auf die Großenhainer Straße trifft, wollte ein Investor ein kleines Gewerbegebiet einrichten. Der Investor hat offenbar abgesagt, der Besitzer der Fläche hat möglicherweise andere Pläne mit dem Grundstück. Es sollte eine Entscheidung her, ob es hier weiter Sinn hat, für Gewerbeflächen zu planen. Hierzu gab es schon vor dem Beschluss den eindeutigen Vorschlag der Verwaltung, das Projekt nicht weiter zu verfolgen, auch weil sonst an anderer Stelle gewollte Gewerbeentwicklung gestoppt werden müsste - die Gemeinde darf nur eine bestimmte Größe an Gewerbeflächen ausweisen. 

Die Räte im Technischen Ausschuss von Moritzburg hatten bereits vor der Gemeinderatssitzung empfohlen, das Aufstellungsverfahren für den B-Plan zu beenden, erläuterte Bürgermeister Jörg Hänisch (parteilos).Und so kam es dann auch. Mit Mehrheit wurde der B-Plan gestoppt.

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