Rathmannsdorf. Das wollte Gemeinderat Frank Viebig (Bürgerinitiative) genauer wissen, warum er und alle anderen Rathmannsdorfer ab nächstem Jahr mehr Grund- und Gewerbesteuern zahlen sollen. Sein Vorschlag, das frei von jeglichen äußeren Einflüssen in nichtöffentlicher Sitzung zu debattieren, wurde jedoch von der Mehrheit des Rates am Donnerstagabend abgelehnt. Diese Diskussion müsse unbedingt so offen wie möglich geführt werden, hieß es. Seit 1997 gelten die aktuellen Hebesätze.

Bürgermeister Uwe Thiele (CDU) erläuterte, dass die Gemeinde nicht mehr genug Geld einnehme, um die laufenden Ausgaben zu sichern. Es gehe nicht darum, sich irgendeine Investition leisten zu können. Die Kommunen seien finanziell einfach zu schlecht ausgestattet.

Die Hebesätze für die Grundsteuer A sollen nächstes Jahr in Rathmannsdorf von 300 auf 360 Prozent steigen. Die Gewerbesteuer geht von 400 auf 450 Prozent hoch und die Grundsteuer B von 410 auf 460 Prozent. Das ist die Größe, die auch Bad Schandau erhebt. Weil diese Zahlen sehr abstrakt sind, hat Bürgermeister Thiele eine Vergleichsrechnung aufgemacht – und zwar für sein eigenes Eigenheim. Bisher hatte er dafür jährlich eine Grundsteuer von 189,50 Euro zu entrichten. Nächstes Jahr würde diese auf 212,61 Euro steigen. Das sollte für jeden Grundstückseigentümer verkraftbar sein, sagte er. Zudem sagte Thiele, dass das Landratsamt bereits darauf hingewiesen hat, dass die Gemeinde ihre Einnahmen erhöhen muss, damit der Haushalt genehmigt werden kann. Noch steht dieser für 2018 gar nicht. Die Entwicklung sei aber absehbar. Unter dem Druck, selbstständig handlungsfähig zu bleiben, hat der Gemeinderat der Steuererhöhung mehrheitlich zugestimmt. Für 2019 muss dann neu entschieden werden.