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Regierung setzt Marine gegen Piraten ein

Deutschland beteiligt sich mit bis zu 1400 Soldaten noch vor Weihnachten an der EU-Mission „Atalanta“ vor der Küste Somalias.

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Von Karin Schlottmann, Berlin

Die deutsche Marine wird eigene Soldaten gegen Piraten am Horn von Afrika einsetzen. Das beschloss die Bundesregierung gestern in Berlin. Ziel der militärischen Mission ist es, die humanitäre Hilfe in Somalia sicherzustellen und den zivilen Schiffsverkehr zu schützen. Die SZ beantwortet die wichtigsten Fragen zu dem Thema:

Welche Aufgaben haben die Soldaten in der Region?

Die Marine beteiligt sich mit bis zu 1400 Soldaten an der EU-Mission „Atalanta“. Sie werden nicht in erster Linie zum Schutz von Urlaubern und Kreuzfahrtschiffen in den Golf von Aden geschickt. Vorrangig sollen die Soldaten den Schiffsverkehr zum Transport humanitärer Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichern. Aber auch Handelsschiffe werden vor Geiselnahmen durch Piraten geschützt. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte gestern, „Atalanta“ entlaste die Reedereien aber nicht von ihrer Pflicht, ihre Schiffe selbst gegen Angriffe zu sichern. Die deutsche Marine könne keinen umfassenden Schutz garantieren.

Welche Befugnisse hat die Marine bei diesem Einsatz?

Die Mission verfügt über ein sogenanntes robustes Mandat und darf auch mit Waffengewalt vorgehen. Die Soldaten können zudem Verdächtige in Gewahrsam nehmen, sie den Strafverfolgungsbehörden übergeben und die Ausrüstung von Piratenschiffen beschlagnahmen. Die EU setzt sechs Kriegsschiffe und drei Seeaufklärungsflugzeugen ein. Die deutsche Fregatte „Karlsruhe“ befindet sich bereits in der Region und könnte sich sofort der „Atalanta“-Mission anschließen. Der Befehlshaber der Operation ist der britische Konteradmiral Philip Jones.

Was passiert mit

gefassten Piraten?

Verdächtige Piraten können auf der Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens zeitlich unbefristet in Gewahrsam genommen werden. Offiziell hieß es gestern, dass Deutschland, andere EU-Staaten oder dazu bereite Drittstaaten die Strafverfolgung übernehmen sollen. Tatsächlich hat die Bundesregierung aber kein besonderes Interesse daran, somalische Piraten nach Deutschland zu bringen und sie hier vor ein Gericht zu stellen – es sei denn, Deutsche gehören zu den Opfern eines Angriffs.

Warum meiden Reeder nicht die gefährliche Region?

Durch das Seegebiet vor Somalia und vor allem den Golf von Aden führt die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien, erläuterte gestern das Verteidigungsministerium. Darüber hinaus haben zahlreiche Kreuzfahrtveranstalter diese Route in ihren Katalogen. Die Regierung warnte gestern eindringlich vor Seereisen in den Golf von Aden. Die Schiffe des Welternährungsprogramms haben allerdings keine andere Wahl, wenn sie die somalische Bevölkerung weiterhin mit Lebensmitteln versorgen wollen – wozu es angesichts der dramatischen Lage in dem Land offenkundig keine Alternative gibt. 90 Prozent der Lieferungen kommen über den Seeweg.

Wann beginnt der Einsatz der deutschen Soldaten?

Am 19. Dezember entscheidet der Bundestag, seine Zustimmung gilt als sicher. Noch vor Weihnachten könnte der Einsatz beginnen. Das Mandat der UN ist zunächst auf ein Jahr befristet. Bis 2009 wird der Einsatz den deutschen Steuerzahler 43Millionen Euro kosten.

Woher kommt der Name der Mission „Atalanta“?

Die EU hat ihre Mission gegen Piraterie „Atalanta“ getauft. Der Name kommt aus der griechischen Mythologie. Atalanta – auch Atalante genannt – wird nach der Geburt von ihrem Vater verstoßen, der sich einen Sohn gewünscht hatte. Eine Bärin säugt das Mädchen, das zu einer Jägerin heranwächst und Jungfräulichkeit schwört.