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Bürgermeister-Dämmerung östlich der Elbe

Die Rathauschefs von Gröditz, Wülknitz und Röderaue hören altersbedingt auf. Der Glaubitzer würde gern weitermachen, weiß aber nicht, ob er darf.

Diese Bürgermeister der Region sind nahezu gleich alt. Während sich Hannes Clauß (l.), Jochen Reinicke (2.v.l.) und Lothar Herklotz (r.) nächstes Jahr in den Ruhestand verabschieden, möchte Lutz Thiemig (2.v.r.) noch einmal kandidieren.
Diese Bürgermeister der Region sind nahezu gleich alt. Während sich Hannes Clauß (l.), Jochen Reinicke (2.v.l.) und Lothar Herklotz (r.) nächstes Jahr in den Ruhestand verabschieden, möchte Lutz Thiemig (2.v.r.) noch einmal kandidieren. © Bildstelle

Elbe-Röder-Region. In zwölf der 29 Kommunen des Landkreises Meißen soll im kommenden Jahr ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Allein in der Elbe-Röder-Region stehen Wahlen in Glaubitz, Gröditz, Röderaue und Wülknitz an.

In Gröditz und in der Röderaue ist dabei die Ausgangslage eindeutig. Die dortigen Rathauschefs Jochen Reinicke (parteilos) und Lothar Herklotz (CDU) überschreiten das Höchstalter für hauptamtliche Bürgermeister - die Kandidaten dürfen zum Wahltermin maximal 64 Jahre alt sein. Reinicke und Herklotz dürfen deshalb nicht mehr kandidieren.

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In Wülknitz hat der langjährige, ehrenamtliche Bürgermeister Hannes Clauß (parteilos) bekannt gegeben, altersbedingt nicht mehr antreten zu wollen. Und in Glaubitz will der ebenfalls ehrenamtliche Bürgermeister Lutz Thiemig (parteilos) seine Entscheidung zu einer erneuten Kandidatur von einem neuen Gesetz abhängig machen.

Gröditz: Wahltermin steht schon fest

Am Dienstag ist der Stadtrat Gröditz vorgeprescht. Er hat den 12. Juni 2022 als Termin für die hiesige Bürgermeisterwahl beschlossen. Falls ein zweiter Wahlgang notwendig werden sollte, ist er für den 3. Juli 2022 vorgesehen. Also noch rechtzeitig vor Beginn der Sommerferien am 18. Juli nächsten Jahres.

Dass die Gröditzer Bürgermeisterwahl so "friedlich" abläuft wie beim letzten Mal, als Jochen Reinicke der einzige Kandidat war, davon ist wohl nicht auszugehen. Denn die AfD überlegt, einen Kandidaten ins Rennen zu schicken. "Wir möchten das gern", sagt der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Dirk Wartenberg, "aber die Gespräche dazu beginnen erst noch."

Das ruft die SPD auf den Plan. Wie Regionalgeschäftsführer Klaus Hirschnitz bestätigt, wollen die Gröditzer Sozialdemokraten erst Anfang nächsten Jahres entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. "Das machen wir auch von den anderen Parteien und Fraktionen abhängig", sagt Hirschnitz. "Wenn ein vernünftiger Kandidat einer demokratischen Partei dabei ist, werden wir ihn unterstützen." Sollte es allerdings nur einen AfD-Kandidaten geben, dann würden die Sozialdemokraten auf jeden Fall einen Gegenkandidaten benennen.

Röderaue: Wer soll Herklotz beerben?

In der Gemeinde Röderaue endet im nächsten Jahr eine Ära. Mit Lothar Herklotz geht der wohl dienstälteste Bürgermeister Sachsens in den Ruhestand. Seit 1978 sitzt er im Frauenhainer Rathaus auf dem Chefsessel. Bisher hat er eine Eingemeindung nach Gröditz verhindern können, obwohl einiges für eine Fusion mit dem großen Nachbarn sprechen würde.

"Wir sind eine kleine Gemeinde und können bei der Bezahlung unserer Mitarbeiter nicht mit anderen Kommunen mithalten", sagt Peter Tschäpe von der Partei Die Linke. Das bringe es mit sich, dass es eine hohe Fluktuation unter den Gemeindeangestellten gibt, vor allem bei den Erziehern in der Kita und im Hort. "Überall werden die Leute nach Tarif bezahlt, nur nicht in der Röderaue", beklagt deshalb der 66-Jährige. "Wir haben noch nicht mal einen Bauamtsleiter. Den können wir uns nicht leisten."

Diesen Job habe Lothar Herklotz mit seinem umfangreichen Wissen ausgefüllt, würdigt Tschäpe. Doch wer soll ab dem nächsten Jahr in dessen große Fußstapfen treten? Von den Linken wird es wahrscheinlich keinen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl geben, so Tschäpe. "Da könnte auch eine größere Lösung her." Weil die Bürgermeister von Gröditz, Wülknitz und Röderaue 2022 in den Ruhestand gehen, sei die Zeit für eine Fusion so günstig wie nie.

So schnell wird ein Zusammenschluss mit Gröditz aber nicht möglich sein, zumal ihn die Mehrheit des Gemeinderats in der Röderaue ablehnt. Das bedeutet, dass hier nächstes Jahr ein neuer Bürgermeister gewählt wird. CDU-Fraktionschef Heiko Königsdörfer geht davon aus, dass die Christdemokraten einen Kandidaten benennen werden. "Unsere Personaldecke ist aber dünn", sagt er. Deshalb sei es auch möglich, dass die CDU einen Parteilosen ins Rennen schickt. So wie jüngst in Nünchritz, wo die parteilose Andrea Beger vom dortigen CDU-Ortsverein nominiert wurde und mit deutlichem Vorsprung die Bürgermeisterwahl gewann.

Ob die AfD auch in der Röderaue einen Kandidaten benennen möchte, ist unklar. Die Zeit für Bürgermeister aus den Reihen der Alternative für Deutschland scheint günstig. Bei den letzten Bürgermeisterwahlen im Juni 2015 spielte die AfD politisch kaum eine Rolle. Erst mit der kurze Zeit später beginnenden Flüchtlingskrise erlebte die neue Partei, die sich bis dahin lediglich um die Wiedereinführung der D-Mark bemühte, einen Aufwind. Bei der zurückliegenden Bundestagswahl war sie die stärkste Kraft in Sachsen.

Wülknitz: Clauß begrüßt Gesetzesänderung

In Wülknitz wollte Amtsinhaber Hannes Clauß bereits vor sechs Jahren nicht wieder als Bürgermeister kandidieren. Da sich kein Nachfolger fand, ließ er sich überreden, den ehrenamtlichen Posten noch einmal zu übernehmen. Doch nächstes Jahr ist definitiv Schluss. Er tritt kein weiteres Mal an.

Wie es dann um einen Kandidaten in Wülknitz bestellt ist, bleibt abzuwarten. Ehrenamtlicher Bürgermeister zu sein, scheint für viele nicht attraktiv genug. Dabei hat die Landesregierung Anfang 2019 die Aufwandsentschädigung deutlich angehoben. Für kleine Gemeinden mit bis zu 2.000 Einwohner, wie in Wülknitz, erhält ein ehrenamtlicher Bürgermeister monatlich knapp 2.300 Euro. Etwa doppelt so viel wie vorher.

Jetzt gibt es Bemühungen seitens der sächsischen Staatsregierung, dass es auch in kleinen Gemeinden mit bis zu 5.000 Einwohnern nur noch hauptamtliche Bürgermeister mit entsprechend höherer Bezahlung geben soll. Je nach Einwohnerzahl verdienen sie mehr als doppelt so viel wie im Ehrenamt. "Ich begrüße diese Änderung, weil es immer schwieriger wird, Kandidaten für das ehrenamtliche Bürgermeisteramt zu finden", so Clauß.

Glaubitz: Darf Thiemig noch einmal antreten?

Das neue sächsische Kommunalrechtsgesetzes soll 2022 wirksam werden. 125 ehrenamtliche Bürgermeister gibt es in Sachsen. Doch für die wenigsten von ihnen sieht der sächsische Rechnungshof eine Notwendigkeit für eine Vollbeschäftigung. Deshalb sieht der Gesetzesentwurf auch vor, dass Gemeinden selbst entscheiden sollen, ob sie einen haupt- oder ehrenamtlichen Bürgermeister haben wollen.

Es gibt also einigen Klärungsbedarf in den kleinen Gemeinden. "Wir haben im Gemeinderat noch nicht darüber beraten", sagt Hannes Clauß. Deshalb sei auch noch kein Termin für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr beschlossen worden.

Und auch in Glaubitz ist man noch nicht so weit. "Denn keiner weiß, wann genau das Gesetz in Kraft tritt", sagt Lutz Thiemig. Der Glaubitzer Rathauschef würde sich gern für eine weitere Amtszeit bewerben. Doch das geht nur als ehrenamtlicher Bürgermeister. Denn er ist bereits 65 Jahre und wäre für die Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters zu alt. Dann steht auch in Glaubitz die Frage: Wer soll es machen?

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