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Riesa verkündet Haushaltssperre

Einige Ausgaben müssen wegen der Corona-Kosten zurückgestellt werden, erklärt die Kämmerin.

Riesas Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler.
Riesas Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler. © Sebastian Schultz

Riesa. Infolge der Corona-Krise wird die Stadt Riesa in der nächsten Zeit auf eine Reihe von Ausgaben verzichten müssen. Am Dienstagabend verkündete Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler, dass sie bereits am 16. Oktober eine Haushaltssperre für bestimmte Positionen verhängt habe. 

Im Wesentlichen betreffe das Unterhaltungsmaßnahmen sowie kleinere Anschaffungen im IT- und im Ideellen Bereich. Glück im Unglück für die Stadt: Weil sich der Breitbandausbau in Riesa verzögert, steht etwas mehr Geld zur Verfügung als zunächst eingeplant war. 

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Derzeit rechnet die Stadt mit einem Einbruch der Gewerbesteuer um 25 Prozent. Dazu kämen noch weitere Mehrausgaben, etwa durch längere Öffnungszeiten des Freibades in diesem Jahr. Ohne Gegenmaßnahmen drohe der Stadt Riesa ein "erhebliches Defizit", so die Finanzbürgermeisterin im Ausschuss. 

Schon im Oktober hatte die Kämmerin Sparmaßnahmen angekündigt. Damals hieß es zunächst, dass eine Haushaltssperre kein Thema für Riesa sei. (SZ/stl)

Aufgrund eines Missverständnisses hieß es zunächst, die Stadt spare sich die Investitionen für den Breitbandausbau. Das stimmt so nicht: Richtig ist, dass die Mittel in diesem Jahr ohnehin nicht hätten abgerufen werden können. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen. 

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