merken

Die rumänische Misere

Das Gesundheitswesen in Rumänien ist ein Spiegelbild des Landes: behaftet mit Mängeln und Korruption. Viele wollen das ändern. Reportage aus einem schwierigen EU-Land.

An dieser Protestaktion gegen die Zustände im Gesundheitswesen vor dem Parlament in Bukarest beteiligten sich im Vorjahr Zehntausende Rumänen. © dpa/Vadim Ghirda

Von Frank Nordhausen

Vlad Voiculescu hat wenig Zeit. Er verlegt den Interviewtermin kurzerhand in den Kleinwagen, den seine junge Kollegin durch Bukarest steuert. Stirnrunzelnd blickt er auf die vorbeiziehenden Lichtergirlanden über dem Boulevard Victoriei, die die Stadtverwaltung hat aufspannen lassen. „Dafür ist Geld da“, sagt er. Der 35-Jährige fährt in den Norden der Stadt, wo sich eine neue politische Partei zu ihrem nationalen Kongress trifft – und Voiculescu ist ihr wichtigster Manager. „Wir wollen die Dominanz der Regierungspartei brechen“, sagt er in wienerisch gefärbtem Deutsch.

Es ist der Tag vor dem Parteitag. In der riesigen ungeheizten Halle mit 2 000 Stühlen bereiten zwei Dutzend Frauen und Männer die Choreographie der Reden und Vorstandswahlen vor. Das Wort „Plus“ flimmert Weiß auf Orange vor dem EU-Blau auf einer Videoprojektion hinter der Bühne, es steht auf Rumänisch für „Partei der Freiheit, Einheit und Solidarität“. „Die Europäische Union hat Besseres verdient als unsere jetzige, inkompetente und korrupte Regierung“, sagt Voiculescu. Viele künftige Politiker der Partei sind jünger als er – und in einer aufgekratzten Stimmung, die so gar nicht zum aktuellen Image des Landes passen will.

„Das Bild von außen ist düster, aber das Land ist anders“, meint Alexa Stanica, eine junge „Kommunikationsmanagerin“ der Partei, die aus London angereist ist. „In Brüssel sitzen junge Rumänen in allen EU-Verwaltungen und machen exzellente Arbeit!“ Nicht nur die vier Millionen Arbeitsmigranten, die das Land in Richtung EU verlassen haben, warteten jetzt auf positive Signale, sagt sie euphorisch.

Seit Januar ist die EU-Ratspräsidentschaft turnusgemäß von Rumänien besetzt, doch selbst Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zweifelte Bukarests Eignung dafür an. Das Land wird von den Ex-Kommunisten der sozialdemokratischen PSD regiert, deren Chef, der 56-jährige Parlamentspräsident Liviu Dragnea, wegen massiver Wahlmanipulationen vorbestraft ist. Sein wichtigster Gegenspieler ist der Staatspräsident Klaus Johannis, der im Verein mit der EU-Kommission und dem Europaparlament die regierenden Populisten unter anderem dafür kritisiert, dass sie die Unabhängigkeit der Justiz einschränken. Als die Regierung vor einem Jahr Korruption weitgehend entkriminalisieren wollte, gingen mehr als eine halbe Million Rumänen gegen sie auf die Straße – es waren die größten Proteste seit der Revolution von 1989.

Vlad Voiculescu war schon einmal Gesundheitsminister. Viele seine damaligen Reformen hat die jetzige korrupte Regierung Rumäniens aber wieder rückgängig gemacht. © Frank Nordhausen

Vlad Voiculescu gehörte zu den Demonstranten, die damals den Rücktritt des Kabinetts forderten. Der unprätentiöse Mann könnte auch Mitarbeiter einer westlichen Start-up-Firma sein. Privat ist er Single, beruflich ein politischer Netzwerker und ein Angehöriger jener jungen, professionellen Generation, von der seine Kollegin spricht. Mit 18 Jahren hat er Bukarest verlassen, um in Wien Ökonomie zu studieren. 2016 kam er zurück, um im sogenannten Technokratenkabinett für neun Monate Gesundheitsminister zu werden. „Ich wollte nie Politiker sein, es hat sich so ergeben“, sagt Voiculescu. Sein Augenmerk gilt besonders dem Gesundheitssystem. „Es steht für die Probleme des gesamten Landes. Mit dem Unterschied, dass man im schlimmsten Fall nicht nur Geld, sondern sein Leben verliert.“

Tatsächlich lässt sich an kaum einem anderen Sektor die strukturelle Misere Rumäniens besser darlegen. „Es verschwindet viel Geld, aber das gesamte System funktioniert noch immer genauso schwerfällig wie im Kommunismus“, sagt Bogdan Tanase, Thoraxchirurg in der staatlichen Bukarester Fundeni-Klinik. Der 41-Jährige hat 2015 einen unabhängigen Ärzteverband gegründet, der das Krankenhaussystem verändern will. Anlass war ein Prozess, in dem erstmals ein rumänischer Mediziner höchstrichterlich wegen der verbreiteten Annahme von Schmiergeldern verurteilt worden war. Noch stärker in Verruf geriet der Sektor, als im Oktober desselben Jahres im Bukarester Club Colectiv 27 Menschen bei einem Feuer und 37 weitere anschließend im Krankenhaus starben. Der Club hatte die behördliche Genehmigung per Bestechung erschlichen. Ein krimineller Pharmakonzern hatte seine medizinische Desinfektionslösung aus Profitgründen so stark verdünnt, dass die Patienten im Krankenhaus nicht vor Keimen geschützt waren. „Der Offenbarungseid des Systems“, sagt Tanase.

In der Woche nach dem Brand gab es erstmals Proteste Zehntausender in Bukarest unter dem Motto „Korruption tötet!“. Sie zwangen den damaligen PSD-Ministerpräsidenten Victor Ponta zum Rücktritt. Es war die Zeit, als die auf Druck der EU gegründete Antikorruptionseinheit der Staatsanwaltschaft gegen Tausende Politiker ermittelte und Dutzende anklagte. Nach Pontas Demission im November 2015 unternahm die vom Staatspräsidenten eingesetzte neue „unbelastete“ Interimsregierung einen ersten wichtigen Schritt: Sie erhöhte die Gehälter im öffentlichen Dienst massiv, um die Anreize für Bestechung zu vermindern.

„Vorher verdiente ein Arzt maximal 700 Euro, jetzt sind es bis zu 3 000 Euro“, sagt Tanase. Die Alltagskorruption sei damit gedämpft worden. Aber die strukturellen Probleme würden nur umso klarer hervortreten – „die schwere Korruption der politisch eingesetzten Krankenhausmanager und in der staatlichen Krankenversicherung“. So wurde der Ex-Direktor der Krankenversicherung in Bukarest angeklagt, mit Kumpanen insgesamt zehn Millionen Euro durch fiktive „Geisterpatienten“ veruntreut zu haben. Obwohl die Antikorruptionsbehörde diesen und andere Skandale aufdeckte, habe sich an dem System grundsätzlich nichts geändert, klagt der Chirurg. Viele junge Kollegen wollten die Versäumnisse aber nicht länger akzeptieren. „Uns hat der EU-Beitritt die Augen geöffnet. Seit wir sehen können, wie die Krankenhäuser im Westen funktionieren, wissen wir genau, was sich ändern muss.“

Auf die Missstände reagierten auch zwei Frauen, die 2012 die Nichtregierungsorganisation (NGO) „Daruieste Viata“ (Gebt Leben) in Bukarest gründeten. „Wir wollen das erste öffentliche Krankenhaus seit der Revolution in Rumänien komplett neu errichten, mit 200 Betten“, sagt die zierliche Carmen Uscatu bei einem Treffen von Bürgerrechtlern in Bukarest. Sie und ihre Mitstreiterin Oana Gheorghiu, beide Mitte vierzig, haben die nötigen 16 Millionen Euro durch Kleinspenden von mehr als 250 000 Menschen bereits fast komplett zusammen. „Unser Projekt wird das größte und am besten ausgestattete Kinderkrebskrankenhaus Rumäniens“, sagt Oana Gheorghiu stolz.

Die beiden studierten Ökonominnen begannen 2009, sich für die Probleme des Gesundheitssystems zu interessieren. Damals versuchten sie, einer Freundin zu helfen, eine Stammzelltherapie für ihren an Leukämie erkrankten Sohn zu ermöglichen, indem sie den Fall im rumänischen Fernsehen publik machten.

Der Staat lenkte ein, doch die Hilfe kam zu spät. Der Junge starb. „Danach meldeten sich mehr als 300 verzweifelte Menschen, deren Kinder keine Behandlung bekamen“, erzählt Carmen Uscatu. „Da wurde uns die Dimension des Problems bewusst. Hier starb jedes zweite krebskranke Kind, während im europäischen Durchschnitt bis zu 90 Prozent überleben.“ Die Gründe: unsterile Klinikräume, mangelnde Behandlungsmethoden, fehlende Medikamente – „obwohl eigentlich genug Geld im System ist“.

Damals gründeten die Frauen ihre NGO und fingen an, Spenden zu sammeln. Sie konnten inzwischen mehr als zehn Millionen Euro in die Verbesserung staatlicher Einrichtungen investieren. „Irgendwann dachten wir, wenn der Staat es nicht schafft, bauen wir eben auch selbst ein Krankenhaus für krebskranke Kinder“, sagt Carmen Uscatu. Den zähen Kampf mit der Bürokratie gewannen sie dank geschickter Öffentlichkeitsarbeit. Noch in diesem Jahr soll es losgehen.

Überall im Land sind Gruppen wie „Gebt Leben“ entstanden, die an einem großen Netzwerk der Zivilgesellschaft spinnen. Man bräuchte aber endlich eine schlagkräftige parlamentarische Opposition, da sind sich die rumänischen Aktivisten einig. Kann die Plus-Partei das sein? Es komme darauf an, kompetente und unbestechliche Leute in die Institutionen zu bringen, sagt Vlad Voiculescu, der Ex-Gesundheitsminister. „Das wollen wir.“

Sein Weg in die Politik begann damit, dass er bei Heimreisen aus Wien nach Bukarest vom Mangel an lebenswichtigen Krebsmitteln erfuhr. Sie wurden zwar in Rumänien hergestellt oder importiert, waren aber so billig, dass Großhändler sie gleich wieder vom Markt kauften. Es habe keinen staatlichen Mechanismus gegeben, um die Menge von Medikamenten im Land zu kontrollieren. „2008 fing ich an, Medikamente erst in Wien, dann in Ungarn zu erwerben und nach Rumänien zu bringen“, sagt er. Vier Jahre später startete Voiculescu mit Freunden eine Medienkampagne, die die Regierung schließlich zwang, erste Maßnahmen gegen die Arzneimittelknappheit zu ergreifen. „Es war aber bei Weitem nicht genug. Das war einer der Hauptgründe, warum ich den Ministerjob 2016 angenommen habe.“

Damals konnte er die Struktur des rumänischen Gesundheitssystems von innen studieren. „Der ganze Sektor ist so korrupt und faul, dass er praktisch nicht zu managen ist“, stellt er fest. Mit einem Team von 32 auslandsrumänischen Experten begann Voiculescu, das Gefüge des Gesundheitssektors zu ändern. „Wir haben den gesamten gesetzlichen Rahmen nach EU-Vorgaben neu definiert und eines der striktesten Regelwerke für Medikamente in der gesamten EU eingeführt.“ Er stoppte die politische Bestellung der Krankenhausmanager und unterband den illegalen Verkauf von Organen für Transplantationen. Fast alles wurde nach dem Wahlsieg der PSD 2016 wieder rückgängig gemacht.

Als er das erzählt steht der damalige Interims-Ministerpräsident und designierte Plus-Parteichef Dacian Ciolos neben ihm, ein schmaler, kluger Mann im weißen Wollpulli. Die beiden Politiker freuen sich diebisch über ihren Coup mit der Plus-Partei. Ursprünglich hatten sie eine andere Partei gegründet, deren Registrierung die Regierung jedoch mit juristischen Tricks verhinderte. „Alle waren überrascht, als wir dann Plus öffentlich vorstellten“, sagt Ciolos, „Der Zulauf ist riesig!“

Erste Umfragen sehen Plus bei zehn Prozent der Stimmen. Die Partei will bei den Europawahlen eine gemeinsame Liste bilden mit einer weiteren neuen politischen Kraft, der „Partei zur Rettung Rumäniens“ (USR), die vor zwei Jahren als drittstärkste Formation ins Parlament einzog. Beide Parteien begreifen sich als liberal, bisher ohne eine fest umrissene Ideologie. „Gegen Korruption, für ein neues Gesundheitssystem, für europäische Werte“, skizziert Voiculescu das Plus-Programm. „Das Hauptziel ist es, die korrupte Regierung bei den Parlamentswahlen 2020 zu schlagen.“

Dann will Voiculescu auch seinen persönlichen Plan verwirklichen: Er will sich für das Amt des Bürgermeisters von Bukarest bewerben.