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Rund 50 „Identitäre“ in Sachsen aktiv

Die neurechte, von mehreren Diensten beobachtete Identitäre Bewegung ist in Sachsen bereits seit 2012 aktiv. Das fand eine Landtagsabgeordnete heraus. Fünf Ortsgruppen soll es geben.

© dpa

Dresden. Die neurechte Identitäre Bewegung ist in Sachsen bereits seit 2012 aktiv. Das geht aus Recherchen der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz hervor, die die Linkenpolitikerin am Donnerstag vorstellte. Seit dem Herbst vor vier Jahren werben Identitäre demnach in dem Bundesland zunächst per Facebook um Anhänger. Seit Anfang 2014 existieren Köditz zufolge Ortsgruppen in Dresden, Leipzig und Zwickau. Mittlerweile seien es fünf.

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Die neurechte Identitäre Bewegung rückt ins Visier des Verfassungsschutzes. Extremismusexperten ordnen sie der neonazistischen Szene zu. In Dresden treten deren Anhänger auch bei Pegida-Veranstaltungen in Erscheinung.

Am Mittwoch hatte der sächsische Verfassungsschutz bekannt gegeben, dass die Bewegung ein Beobachtungsobjekt des Dienstes wird. Den Prüfauftrag dazu hatte Innenminister Markus Ulbig (CDU) erteilt. Der Verfassungsschutz teilte mit, dass die Bewegung „tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen Schutzgüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung erkennen“ lasse. Mehrere andere Dienste beobachten die Identitären bereits. Der Bremer Verfassungsschutz stufte sie 2014 als Teil der neonazistischen Szene ein.

Der Bewegung gehören nach Schätzungen von Köditz bundesweit bis zu 400 Personen an. In Sachsen seien es bis zu 50. Sie vertreten ein Weltbild, das sich gegen Zuwanderung richtet und nach einer Analyse der Abgeordneten „für eine territoriale Trennung nach ethnischen bzw. Volksgruppen eintritt“. Köditz sprach – auch mit Blick auf AfD und Pegida – von einer „neuen sozialen Bewegung von rechts“. (SZ/ale)