Hohnstein hält weiter seine Ländereien zusammen. Der Stadtrat verlängerte per Beschluss den Verkaufsstopp für kommunale Grundstücke. Im Sommer letzten Jahres folgte der Stadtrat einem fraktionsübergreifenden Antrag dazu. Hintergrund war die anhaltende Inflation und ungewisse Zeiten auch für Kommunen. Man befürchtete damals, dass die Grundstücke sprichwörtlich verschenkt werden, weil die erzielten Einnahmen in Geld ihren Wert verlieren würden. Außerdem geht es darum, den kommunalen Handlungsspielraum nicht zu begrenzen.

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Anfragen zum Kauf städtischer Flächen bekommt das Rathaus. Bis zu sieben Anträge seien es pro Jahr, sagt Bauamtsleiter Alexander Hentzschel. Meist kämen auch Anträge für kleine städtische Splitterflächen. Da sei es von Vorteil, wenn es Ausnahmen geben würde, gab er zu bedenken. Das war bislang so explizit in dem Beschluss vom 31. August 2022 nicht geregelt. Letztlich einigte man sich im Stadtrat darauf, künftig Anträge zum Kauf von Splitterflächen einer Einzelfallprüfung zu unterziehen.

Der Beschluss wurde nun bis Ende Juni nächsten Jahres verlängert. Danach will man neu verhandeln. Der Stadtrat hatte sich auch auf einige Ausnahmen verständigt. Dazu gehören Fälle, in denen der Kaufinteressent einen gesetzlichen Kaufanspruch rechtssicher nachweisen kann. Bereits vom Stadtrat beschlossene Verkaufsabsichten gelten ebenfalls als Ausnahme. Lagen die Kaufanträge bis zum 31. August des letzten Jahres vor, verhindert der Beschluss die Transaktion ebenfalls nicht. Außerdem darf die Stadt Hohnstein Grundstücke verkaufen, wenn sie damit ein bestimmtes investives Vorhaben mitfinanzieren muss. Darüber hinaus gilt auch weiter, dass jeder Verkaufsbeschluss zuvor den Stadtrat passieren muss. (SZ/web)