Von Markus van Appeldorn

Löbau. Wo ist die Polizei, wenn man sie braucht? Das ist die Frage, die Stadtrat Reinhart Keßner (Bürgerliste) sich seit geraumer Zeit stellt. Und mit dieser Frage hat er nun auch die Löbauer Stadtverwaltung konfrontiert. „Hinweise von Löbauern, Besuchern der Stadt und eigene Beobachtungen zeigen, dass die Ortspolizei und der sächsische Wachschutz zu wenig an den wirklichen Brennpunkten zu finden sind“, beklagte er in der jüngsten Stadtratssitzung.

Als Brennpunkte hat die Fraktion der Bürgerliste in ihrer Anfrage das Multifunktionelle Zentrum an der Sachsenstraße, den Busbahnhof, den Wettiner Platz, den Nikolaiplatz sowie die Brunnenstraße ausgemacht – also viele prominente Plätze der Stadt. „Der Alkoholkonsum, daraus resultierende Anpöbeleien, Krawalle, Urinieren bis hin zu Schlägereien sind zunehmend“ trug Keßner im Stadtrat vor und forderte: „Löbau muss in dieser Beziehung sicherer werden, zumal es ein negatives Bild auf die Bevölkerung und die Besucher wirft.“ Allerdings hat er in jüngster Zeit auch eine aktuelle Besserung beobachtet. „Der neue Brunnen am Wettiner Platz scheint kein Treffpunkt der Szene mehr zu sein“, sagt Keßner aus SZ-Anfrage.

In ihrer Anfrage verlangt die Fraktion der Bürgerliste von der Stadtverwaltung Antwort auf folgende Frage: „Wie gewährleistet die Stadt eine kontinuierliche Präsenz der Ortspolizei zwischen mindestens 6 und 22 Uhr, besonders an den bekannten Brennpunkten?“ Ebenfalls will die Bürgerliste wissen, wie viele Mitarbeiter der Ortspolizei im Streifendienst seien.

Auch mit der Arbeit des dem Freistaat unterstellten Wachschutzes ist Reinhart Keßner unzufrieden. „Zum Unmut vieler Bürger schlendern gemütlichen Sonntags-Schrittes zwei Personen des Wachschutzes zur besten und in der Regel ruhigen Tageszeit durch unsere Stadt“, sagt er der SZ.

Hauptamtsleiter Guido Storch erklärte im Stadtrat, dass alle vier Mitarbeiter der Ortspolizei im Streifendienst seien. Die Befugnisse der Ortspolizei seien geregelt in der Polizeiverordnung der Stadt Löbau. Er versprach eine ausführliche schriftliche Beantwortung der Anfrage in den nächsten Wochen. Zur Kritik am Wachschutz sagte Storch: „Der Freistaat Sachsen hat in den letzten Jahren massiv Polizei zurückgefahren.“ Das könne man durch kommunale Kräfte nicht ausgleichen.