Auf dem Land lohnen sich die Parkgebühren kaum

Coswig hat Gebühren für das Parken vor Jahren abgeschafft, erklärt Olaf Lier, Fachbereichsleiter Ordnungswesen. „Wir sind zur Erkenntnis gekommen, dass das Ganze eher kontraproduktiv ist.“ Die Autofahrer würden rings um die Stadt genügend gratis Parkplätze finden. Dafür müssten die Automaten gewartet werden, das Geld gezählt. „Das bringt nichts, wenn man Kosten und Nutzen aufrechnet.“

Die SZ-Umfrage unter allen 28Städten und Gemeinden im Kreis hat ergeben, dass vor allem kleinere Gemeinden keine Gebühren erheben. Von den 20Kommunen, die geantwortet haben, werden in 16 die Autofahrer gar nicht zur Kasse gebeten. Tenor der Aussagen in den meisten Fällen: Für uns lohnt sich der Aufwand nicht. Wie viel Gemeinden wie Moritzburg einnehmen, deren fünf gebührenpflichtige Parkplätze von der Kulturlandschaft Moritzburg GmbH, einer Tochter der Gemeinde, betrieben werden, ist mangels Antwort auf die Umfrage schwer einzuschätzen.

Die Gebühren sollen 2016 nicht (weiter) steigen

Die meisten Einnahmen durch Parkgebühren erzielen die Städte Meißen und Riesa, gefolgt von Großenhain, Nünchritz und Nossen. Dort werden im Durchschnitt 50Cent je angefangene halbe Stunde fällig, oft gibt es auch Tagestickets, oder das Parken ist ab einer bestimmten Uhrzeit kostenlos. Gebührenerhöhungen oder -einführungen hat keine Kommune geplant; in Großenhain ist eine Erhöhung erst Anfang Januar in Kraft getreten.

Die Einnahmen fließen in den allgemeinen Haushalt.

Die befragten Verwaltungen erklärten einstimmig, das eingenommene Geld werde nicht zweckgebunden verwendet, sondern fließe in den allgemeinen Haushalt mit ein. Nur in Niederau werden sie „mit den Ausgaben im Produkt „Allgemeine Gefahrenabwehr“ verrechnet“, so Hauptamtsleiter Ronny Reichel.

Höhere Einnahmen als erwartet erzielte die Stadt Meißen: Der im Haushaltsplan vorgesehene Einnahmeposten in Höhe von 140000Euro wurde um mehr als 5000Euro übertroffen. Auch durch Knöllchen wurde mehr eingenommen als erwartet. Durch die geplante Einführung der „Brötchentaste“ – dem kurzzeitigen kostenlosen Parken auf ausgewiesenen Parkplätzen in der Altstadt – werden in Zukunft allerdings Mindereinnahmen erwartet, erklärt Sprecher Philipp Maurer. Das eingenommene Geld aus Parkgebühren und Knöllchen werde im Haushalt unter anderem für Abschreibungen der in den vergangenen Jahren gebauten Parkplätze – am Kleinmarkt oder der Siebeneichener Straße – sowie für weitere Investitionen in den Straßenbau und die Straßeninstandhaltung verwendet. In Nünchritz werden die Einnahmen aus dem einzigen kostenpflichtigen Parkplatz in Diesbar-Seußlitz laut Bürgermeister Gerd Barthold zur Tourismusförderung verwendet.

Knöllchen bringen angeblich kaum Überschüsse.

Dagegen sind die Einnahmen aus Knöllchen in Höhe von rund 40Euro in Nünchritz zu vernachlässigen: „Sie decken nicht mal den Aufwand der Mitarbeiter“, so Bürgermeister Gerd Barthold. In diesem Jahr wurden bisher 27Strafzettel verteilt, wie in vielen anderen Kommunen machen das die Mitarbeiter der Verwaltung praktisch nebenbei. Besonders ärgerlich für den Bürgermeister: Nur etwa 30Prozent der Leute bezahlen die Strafe direkt. Als nächsthöhere Behörde stelle dann das Landratsamt den Bußgeldbescheid aus – und nehme am Ende auch das gezahlte Knöllchengeld ein.

„Die Falschparker bekommen wir in den Griff.“

Zu den häufigsten Verstößen zählt Parken ohne Parkschein beziehungsweise ohne Parkscheibe sowie das Stehen im eingeschränkten Halteverbot. Da die Leute immer fauler würden, wie der Nünchritzer Bürgermeister Gerd Barthold sagt, parkten sie schon mal Ausweichstellen wie an der Inneren Karl-Marx-Straße zu. Dort würden dann vermehrt Knöllchen verteilt. Die Bürgermeisterin von Ebersbach Margot Fehrmann ist zuversichtlich: „Die Falschparker bekommen wir in den Griff.“