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Sperrungen durch Anti-AfD-Proteste

Mehrere Straßen werden Sonnabend in Riesa zeitweise dicht sein. Auch wichtige Parkplätze sind betroffen.

Von Christoph Scharf
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Wenn das Kati Witt wüsste: Der nach der Eiskunstlauf-Legende benannte Parkplatz vor der Arena wird am Sonnabend komplett gesperrt, weil dort eine Gegenveranstaltung zum AfD-Bundesparteitag stattfindet.
Wenn das Kati Witt wüsste: Der nach der Eiskunstlauf-Legende benannte Parkplatz vor der Arena wird am Sonnabend komplett gesperrt, weil dort eine Gegenveranstaltung zum AfD-Bundesparteitag stattfindet. ©  Sebastian Schultz

Auch wenn in der Sachsenarena längst der Aufbau läuft – noch ist vom bevorstehenden AfD-Bundesparteitag in Riesa wenig zu bemerken. Das wird sich am Donnerstag im Laufe des Tages ändern, wenn die Polizei ihre Präsenz in der Stadt erhöht. 

Laut Stadtverwaltung erwartet die AfD insgesamt etwa 1 500 Teilnehmer, Gäste und Medienvertreter in der Arena. Verkehrsbehinderungen oder andere Einschränkungen im öffentlichen Raum sind damit laut Stadtverwaltung nicht verbunden – allerdings mit den Gegendemonstrationen.

Demo mit Tausenden Teilnehmern

Die Initiative „AfD? Adé!“ lädt am Sonnabend zu einer Demonstration in die Innenstadt ein. Das Rathaus teilt mit, dass dort 2.500 bis 3.000 Teilnehmer erwartet werden, die Initiative selbst geht von bis zu 5.000 Menschen aus. 

So oder so soll der Protest am 12. Januar um 13 Uhr auf dem Parkplatz am Busbahnhof (vor der Post) beginnen, der Demonstrationszug soll sich dort 13.30 Uhr in Bewegung setzen. Geplant ist diese Strecke: Bahnhofstraße – B 182 – Bahnhofstraße (unterhalb Riesenhügel) – Puschkinplatz – Hauptstraße – Pausitzer Straße – Parkplatz Sachsenarena. Dort soll der Zug gegen 14.45 Uhr eintreffen. 

Nach einer Kundgebung begeben sich die Demonstranten gegen 16 Uhr über Pausitzer Straße – Engelsstraße – Puschkinplatz – Bahnhofstraße (unterhalb Riesenhügel) – B 182 – Bahnhofstraße zum Ausgangspunkt am Busbahnhof zurück. Dort soll die Demonstration gegen 18 Uhr beendet werden. 

Weil es vor allem auf der Hauptstraße eng werden dürfte, will die Stadt die Gewerbetreibenden dort durch Mitarbeiter bis spätestens Freitag persönlich über die Demonstration in Kenntnis setzen und dazu auffordern, vorher Fahrradständer, Sitzgelegenheiten und Verkaufstische von der Straße zu räumen.

Nur eine dauerhafte Straßensperrung

Die Polizei wird über den gesamten Sonnabend hinweg mit einem Großaufgebot in Riesa präsent sein. Während der Demonstration werden die betroffenen Straßen, Kreuzungen und Einmündungen mehrfach kurzzeitig gesperrt. „Eine dauerhafte Sperrung wird es jedoch ausschließlich für die Straße Am Sportzentrum unmittelbar vor der Arena geben“, teilt die Stadt mit. 

Außerdem werden die Parkplätze am Busbahnhof (vor ehemaliger Post) und vor der Arena am Sonnabend komplett gesperrt. Die Schilder dazu stehen bereits. Darüber hinaus werden ein halbes Dutzend Parkplätze am unteren Puschkinplatz gesperrt.

Strenge Auflagen für Anti-AfD-Konzert

Bis zum Mittwochnachmittag war unklar, ob ein von den AfD-Gegnern geplantes Konzert am Sonnabendabend im Offenen Jugendhaus (OJH) stattfinden kann. Die Stadt hatte das zunächst komplett untersagen wollen. 

„Die Stadt Riesa weist ausdrücklich darauf hin, dass die im OJH tätige Outlaw gGmbH als Träger der freien Jugendarbeit mit dieser Untervermietung eine erhebliche Verletzung des mit der Stadt Riesa abgeschlossenen Nutzungsvertrages begangen hat“, teilte das Rathaus am Mittwochnachmittag mit. Mögliche Sanktionen für Outlaw werde man noch klären.

Eine komplette Untersagung des Konzerts wäre möglich, sagt OB Marco Müller (CDU). „Das wäre unser gutes Recht, denn die Stadt als Eigentümer kann festlegen, was auf ihrem Gelände passiert. Außerdem stehen erhebliche brandschutztechnische Bedenken gegen die Nutzung des Gebäudes und damit die Sicherheit der Besucher und die Haftung der Stadt auf dem Spiel.“

Nach mehreren Gesprächen mit dem Veranstalter, der von ihm beauftragten Sicherheitsfirma und auf Anraten der Polizei habe sich die Stadt aber zu einem Kompromiss bereiterklärt und werde das für 19 Uhr geplante Konzert unter erheblichen Auflagen zulassen. „Wir tun das ausschließlich zur Deeskalation und im Interesse der Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt“, sagt der Oberbürgermeister.

Demnach dürfe das Konzert ausschließlich in einem Festzelt auf dem Außengelände stattfinden. Im OJH selbst seien nur die Toiletten und der Gastronomiebereich freigegeben. Zudem sei die Besucherzahl für das Konzert auf 525 begrenzt. „Die Sicherheitsfirma hat das durchzusetzen.“ 

Drittens sei das Konzert um 23 Uhr „unverzüglich“ zu beenden. Die Bar – so die vierte Auflage – muss schon eine Stunde früher zumachen: Die Stadtverwaltung schreibt einen Ausschankschluss für Alkohol Punkt 22 Uhr vor.

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