Von Bettina Klemm

Ingrid und Wilfried Riedel aus Reinsdorf bei Zwickau sind sauer auf die Stadt Dresden. Sie haben Post vom Steueramt erhalten und sollen nun die Kurtaxe bezahlen. Sie sind zwar keine Touristen, aber besitzen seit zwei Jahren eine Eigentumswohnung in der Stadt. „Dafür bezahlen wir bereits 828 Euro Zweitwohnungssteuer und 270,38 Euro Grundsteuer, summa summarum 1098,38 Euro“, argumentiert Wilfried Riedel in seinem Widerspruch zur Kurtaxe.

Laut Satzung sind Personen mit Nebenwohnsitz in Dresden kurtaxpflichtig, sofern sie nicht im Stadtgebiet arbeiten oder in Ausbildung stehen, erklärt Rathaussprecher Karl Schuricht. Allerdings fallen in diesem Fall nicht 1,30 Euro pro Übernachtung, sondern eine Jahrespauschale von 39 Euro an. Weil die Steuer unterschiedlichen Zwecken dient, sei es auch möglich, Zweitwohnungssteuer und Kurtaxe parallel zu erheben. Nach Schätzungen des städtischen Steueramtes werden davon knapp 800 Personen betroffen sein. Rund 30.000 Euro könnten durch die Kurtaxe für die Zweitwohnung zusammenkommen.

Seit Februar müssen Touristen pro Übernachtung 1,30 Euro Kurtaxe entrichten. „Das finde ich ganz prima. Die Anfragen in unserem Haus sind seitdem deutlich gestiegen“, sagt Karl-Martin Schneider. Sein Hotel Baumwiese Dresden liegt in Boxdorf, nur die Parkplatzfläche gehört zur Dresdner Flur.

Gegenwärtig erhofft sich die Stadt durch die Kurtaxe Einnahmen von maximal 5,3 Millionen Euro für dieses Jahr. Da die Hotels und Pensionen aber erst im März zum ersten Mal die Kurtaxe überweisen, liegen noch keine konkreten Zahlen vor. Marco Bensen, Direktor des Innside Hotels am Neumarkt, geht davon aus, dass jeder zweite Gast in seinem Haus aus dienstlichen Gründen weilt. Theoretisch wäre er von der Kurtaxe befreit. „Die Gäste haben kein Verständnis dafür, dass es so kompliziert ist, das Geld zurückzufordern“, sagt Bensen. In den meisten Fällen verzichten sie darauf. In seiner Funktion als Dehoga-Vorsitzender hätte Bensen nichts dagegen, wenn die Stadt zwei Euro pro Gast nehmen würde. „Aber sie müsste das Geld für Marketing einsetzen, damit mehr Touristen nach Dresden kommen.“ Leider vermisse er noch ein Umdenken in der Stadtverwaltung. Das sehe das sächsische Kommunalabgabengesetz nicht vor, sage die Stadt.