Von Jens Hoyer
Rund eine Million Euro Defizit gibt es im sogenannten Vermögenshaushalt der Stadt. Oder besser gesagt: Gab es. Wenn in der kommenden Woche der Haushaltsentwurf den Räten zur Beschlussfassung vorgelegt wird, will die Verwaltung den Griff in die Rücklagen vorschlagen, um das Minus auszugleichen. Und dann hofft man, dass es im kommenden Jahr wieder runder läuft.
Neben den deutlich gesunkenen Einnahmen durch die Gewerbesteuer sind es vor allem die Sozialausgaben, die im kommenden Jahr mächtig zu Buche schlagen. Genauer: Die Ausgaben für die Kitas. Im Jahr 13/14 wird der Anteil der Stadt an den Kosten für die Kitas um rund eine Million Euro höher liegen als im Jahr davor, sagte Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU). Einer der Gründe dafür: Zwar steigen Gehälter und Betriebskosten, der Landeszuschuss wachse aber nicht im gleichen Maße mit. Nicht in den vergangenen Jahren und auch nicht im kommenden. „Wir hoffen, dass es eine Erhöhung im Jahr 2014/15 gibt“, sagte Egerer.
Einer, der das mitzubestimmen hat, sitzt im Döbelner Stadtrat. Sven Liebhauser ist auch Abgeordneter der CDU im sächsischen Landtag und in dieser Eigenschaft Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses. „Ich gehe davon aus, dass der Zuschuss des Landes für die Kitas bei den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2014/15 einen wichtigen Punkt darstellen wird“, sagte Liebhauser. Ob er eine Erhöhung für notwendig hält, ließ er offen. „Dazu ist eine Gesamtbetrachtung notwendig“, sagte er, ohne näher darauf einzugehen, was er damit meint.
Ein zweiter Kostentreiber ist die neue Kinderkrippe in Döbeln Ost, die im Februar in Betrieb gehen soll. Für diese bekommt die Stadt zumindest im kommenden Jahr noch gar kein Geld, weil der Landeszuschuss immer rückwirkend bezahlt wird. Stichtag für die Berechnung ist der 1. April des Vorjahres. Für jedes Kind bekommt die Stadt 1875 Euro pro Jahr. Berechnungsgrundlage sind neun Stunden Betreuungszeit am Tag.
Die Stadt wird nicht gleich verarmen, wenn sie eine Million von der hohen Kante holt. Dort liegen noch etwa acht Millionen Euro. Die Finanzierung der großen Vorhaben bis Ende 2017 sei gesichert, sagte Kämmerer Gerd Wockenfuß. Dazu gehören die Sanierung des Gymnasiums ab 2014 und der Bau der Brücke Schillerstraße 2015/16. Letzteres Vorhaben kommt derzeit nicht vom Fleck, weil die Beseitigung der Hochwasserschäden bei der Stadtverwaltung Vorrang hat. Die zusätzlichen Kosten durch das Hochwasser lassen sich derzeit auch noch nicht abschätzen.