Von Kevin Schwarzbach und Antje Steglich
Zeithain. Die BIG und die Linke haben sich im Zeithainer Gemeinderat durchgesetzt. Die Geschäfte dürfen 2016 zwar an drei Sonntagen öffnen – am 31. Januar, am 6. März und am 6. November –, nicht aber am vierten Wunschtermin, dem 2. Oktober. Mit zehn zu neun Stimmen wurde dieser Termin abgelehnt. Die Begründung: Dieser Sonntag liegt vor dem Tag der Einheit und würde den Verkäufern ein verlängertes Wochenende bescheren.
„Das wollen wir ihnen auch gönnen“, sagte der Vorsitzende der BIG, Dieter Wamser, auf der Sitzung der Gemeinderäte und stellte deshalb den Antrag, nur über die anderen drei Termine abzustimmen. Ein Ausweichtermin liegt nicht vor, obwohl man durch eine Verschiebung des verkaufsoffenen Sonntages keine Nachteile für die Unternehmen erkennen könne, argumentierte die BIG. Sie verwies zudem darauf, dass Anfang Oktober auch noch Ferienbeginn wäre. „Es gibt durch den Sonntag nicht mehr Umsatz, jeder Cent kann nur einmal ausgegeben werden“, so Axel Huth (BIG).
Bürgermeister Ralf Hänsel (parteilos) positionierte sich dagegen klar für die Unternehmer. „Sie zahlen hier Gewerbesteuern, für die Rechte der Arbeitnehmer kämpfen andere.“
Ein Wettbewerbsnachteil?
In die gleiche Kerbe stieß auch die CDU, mit acht Sitzen die stärkste Fraktion im Gemeinderat. „Das ist ein Wettbewerbsnachteil, wenn wir uns als Gemeinderat erdreisten, dem Termin nicht zuzustimmen“, sagte Christian Wagner (CDU). Und Frank Jastram (CDU) erklärte unter anderem mit Blick auf das Sommerfest: „Wir sollten auch daran denken, dass die Unternehmen was für die Leute hier getan haben.“ Er verwies zudem darauf, dass die Unternehmen versuchen könnten, gegen das Verbot rechtlich vorzugehen.
Letztlich schaukelte sich die Diskussion derart auf, dass die CDU sogar drohte, überhaupt nicht über das Thema abstimmen zu wollen. Wohl auch mit Blick auf die aktuellen Stimmenverhältnisse. Denn die Linke mit ihren drei Sitzen und die BIG mit ihren sieben Sitzen haben zusammen derzeit eine leichte Mehrheit im Rat – trotz der Stimme des Bürgermeisters. Die Abstimmung endete tatsächlich mit zehn zu neun Stimmen, einen verkaufsoffenen Sonntag wird es am 2. Oktober nicht geben.
Eine Entscheidung, die Tino Schönemann, Marktleiter von Möbel Boss, nicht schmeckt. „Ich verstehe, dass die Räte im Sinne der Arbeitnehmerfreundlichkeit entschieden haben. Aus unternehmerischer Sicht ist es jedoch ein herber Schlag“, sagt er. „Wenn viele Leute freihaben, gibt es große Umsätze. Das ist nun einmal so, das zeigt jede Statistik. Sonst würden wir am Sonntag nicht aufmachen“, so Schönemann weiter. „Ich weiß auch nicht warum, aber die Leute gehen offenbar gern sonntags einkaufen. Vor allem an einem verlängerten Wochenende, da haben sie viel Freizeit, da gibt es die meisten Umsätze.“ Und genau das sei für seine Mitarbeiter enorm wichtig, da sie Provisionsverkäufer sind. Sie würden voll und ganz hinter dem verkaufsoffenen Sonntag stehen.
Zwei lange Oktober-Wochenenden
Zudem gebe es am letzten Oktober-Wochenende genau die gleiche Situation wie am ersten, für ein verlängertes Wochenende sei also ohnehin gesorgt, meint Tino Schönemann. „Nun haben die Verkäufer gleich zwei lange Wochenenden innerhalb eines Monats“, kommentiert Schönemann.
Der Marktleiter stört sich außerdem daran, dass es neuerdings eine Debatte um die verkaufsoffenen Sonntage gibt. „Ich bin erst seit August vergangenen Jahres Marktleiter bei Möbel Boss. Mein Vorgänger hat den Job zwölf Jahre lang gemacht und traditionell die Termine für die verkaufsoffenen Sonntage eingereicht, da ging immer alles problemlos durch“, sagt Schönemann. „Nun wird plötzlich über die Termine diskutiert.“ Das Thema wird die Gemeinde wohl noch eine Weile beschäftigen.