Wie wird die rechtsextremistische DVU am Sonntag bei der Wahl in Sachsen-Anhalt abschneiden?
Laut Umfragen sah es lange Zeit nicht so aus, als ob die Rechtsradikalen überhaupt eine Chance hätten, nach 1998 ein zweites Mal in den Magdeburger Landtag einzuziehen. Inzwischen sind wir beim Interpretieren von Umfragen aber etwas vorsichtiger. Etwa 3,5 bis vier Prozent würden die DVU wählen. Wenn man berücksichtigt, dass sich eine Reihe von DVU-Wählern in Umfragen nicht zu ihrer Partei bekennen, dann ist nicht ganz auszuschließen, dass die Rechtsextremisten doch über die Fünf-Prozent-Hürde kommen könnten.
1998 erhielt die DVU in Sachsen-Anhalt aus dem Stand über zwölf Prozent der Wählerstimmen. Wie ist die Ausgangslage für die Rechtsextremisten bei der Wahl am Sonntag?
Es gibt erheblich mehr Gründe, die gegen einen Wiedereinzug der DVU in den Landtag sprechen als dafür. Anders als bei der Wahl in Sachsen im September 2004, bei der die NPD mit einer Kampagne gegen die Hartz-IV-Reform gepunktet hatte, fehlt den Rechten heute ein ähnlich brisantes Reizthema. Außerdem verfügt die DVU in Sachsen-Anhalt im Gegensatz zur sächsischen NPD weder über kommunale Stützpunkte noch über nennenswerte Organisationsstrukturen. Der DVU fehlt also eine regionale Basis, die sie bei dieser Wahl mobilisieren könnte. DVU-Chef Gerhard Frey legt sehr großen Wert darauf, dass seine Partei keine regionalen Parteistrukturen entwickelt. Der dritte Punkt: Die Wähler haben hoffentlich nicht vergessen, welches erbärmliche Bild die DVU im Landtag geboten hat. Der parlamentarische Ertrag war gleich null. Gerade in den Landtags-Ausschüssen, in denen es um die Reizthemen der DVU ging, haben deren Abgeordnete kaum den Mund aufgemacht. Die Gerichte waren zudem bis vor kurzem damit beschäftigt, sich mit den Gesetzesüberschreitungen von DVU-Abgeordneten, wie zum Beispiel Veruntreuung von Fraktionsgeldern, zu befassen.
Welche Rolle spielen die Wechselwähler?
Es gibt einen relativ großen Anteil von unentschlossenen Wählern. Wir wissen, dass sich hier in den letzten Tagen, ja sogar Stunden, noch einiges bewegen kann. Diese spontanen Entscheidungen lassen sich bei den vorherigen Umfragen nicht mehr berücksichtigen. Eindeutige Aussagen sind deshalb seriöserweise nicht zu machen.
Auf Bundesebene regieren Union und SPD in einer großen Koalition. Können die kleinen Parteien in Sachsen-Anhalt davon profitieren?
Nein. Die Grünen werden mit großer Wahrscheinlichkeit nicht in den Landtag kommen. Sie liegen in den Umfragen um vier Prozent. Die Umfragewerte der FDP stagnieren bei sechs Prozent. Diese Zahl hat sich seit Monaten nicht verändert. Das wäre mehr als eine Halbierung ihres Ausnahmeergebnisses von vor vier Jahren. Es ist also nicht so, dass eine große Koalition automatisch die kleinen Parteien stärkt.
Das Gespräch führte Karin Schlottmann