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Von der Leyen: Deutschland muss militärisch mehr tun

Deutschland solle sich nicht moralischer hinstellen als andere Länder, sagt die Verteidigungsministerin.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ©  dpa/Tobias Hase

München. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Verbündeten in Nato und EU einen zügigen Ausbau der militärischen Fähigkeiten Deutschlands in Aussicht gestellt. Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz rief die CDU-Politikerin zugleich zu einer verstärkten militärischen Zusammenarbeit in Europa auf. Deutschland sei trotz eines schon gestiegenen Wehretats realistisch. "Wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen. Gerade wir Deutschen", sagte sie.

Die Ministerin sprach vor ihrem britischen Amtskollegen Gavin Williamson und bekräftigte, dass beide Staaten ihre militärische Partnerschaft auch mit Blick auf den Brexit noch vertiefen wollten. Es gebe Unsicherheit, aber auch Chancen. Keinem Staat könne es allein gelingen, Bürger vor Risiken zu schützen.

Von der Leyen forderte die eigene Regierung auf, Klarheit beim Rüstungsexport zu schaffen. Deutschland solle nicht so tun, als sei es moralischer als Frankreich, oder menschenrechtspolitisch weitsichtiger als Großbritannien. Nötig sei eine verlässliche, gemeinsame Linie, die Sicherheitsinteressen und humanitäre Prinzipien verbinde.

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, eröffnete das Expertentreffen in einem Kapuzenpulli im Design der blauen EU-Flagge mit ihren 28 gelben Sternen. Der 72-jährige frühere Spitzendiplomat will Europa in diesem Jahr zu einem Topthema der Konferenz mit mehr als 600 Teilnehmern machen. "Europa muss für sich selbst sprechen und handeln", sagte er. (dpa)