Von Alkimos Sartoros
Brüssel. Ursprünglich sollte alles ganz schnell gehen: Im vergangenen Jahr präsentierte die EU-Kommission ihre Pläne zur Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung. Schon 2019 sollten die EU-Staaten zum letzten Mal an der Uhr drehen müssen. Zunächst platzte der angepeilte Zeitplan, nun steht das Projekt gänzlich in den Sternen. Vor allem an einer Stelle hakt es. Ein Überblick:
Was hatte die EU-Kommission vorgeschlagen?
Nach dem Vorstoß von Kommissionschef Jean-Claude Juncker sollte die halbjährliche Umstellung komplett abgeschafft werden. Zum letzten Mal sollte nach den ursprünglichen Plänen die Zeit im März 2019 umgestellt werden. Die Staaten sollten dann selbst wählen können, ob sie dauerhaft Sommer- oder Winterzeit wollen.
Die Brüsseler Behörde stützte sich dabei vor allem auf die Ergebnisse einer öffentlichen Befragung. 4,6 Millionen Menschen in der ganzen Europäischen Union beteiligten sich, 84 Prozent von ihnen sprachen sich für die Abschaffung der Zeitumstellung aus. Es war die mit Abstand erfolgreichste Befragung, die die Behörde bis dato durchgeführt hatte. Allerdings: Die 4,6 Millionen Teilnehmer stellen weniger als 1 Prozent der EU-Bevölkerung dar. Und allein 3 Millionen von ihnen kamen aus Deutschland.
Was sagt die Bundesregierung?
Die Bundesregierung hat sich noch nicht darauf festgelegt, ob sie bei einem Ende der Zeitumstellung für eine dauerhafte Winter- oder Sommerzeit ist. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit.
Die Bundesregierung habe angesichts des klaren Votums der EU-Bürger den Vorschlag der Europäischen Kommission begrüßt, die Zeitumstellung abzuschaffen, hieß es. "Eine Festlegung, welche Zeitzone in Deutschland nach einer möglichen Abschaffung der Zeitumstellung gelten soll, gibt es aber noch nicht." Entscheidend sei, "Zeitinseln und Friktionen im Binnenmarkt" zu vermeiden.
Wie ist die Lage im Moment?
In Mitteleuropa gibt es derzeit eine große Zeitzone von Polen bis Spanien. Zu ihr gehören Deutschland und 16 weitere EU-Länder. Einige Staaten - etwa Griechenland - sind eine Stunde voraus, andere - zum Beispiel Portugal - eine Stunde zurück. Am letzten Sonntag im März und am letzten Sonntag im Oktober wird die Uhr jeweils eine Stunde umgestellt.
Wo ist nun das Problem?
Der Vorschlag der EU-Kommission ist klar, das Europaparlament macht ebenfalls Druck. Die Abgeordneten sprachen sich mit deutlicher Mehrheit für eine Abschaffung der Umstellung im Jahr 2021 aus. Dafür bräuchte es aber auch eine Mehrheit unter den EU-Staaten. Es gebe aber kaum Bewegung, hieß es aus EU-Diplomatenkreisen in Brüssel. Einige Staaten haben noch immer keine Position, bei anderen gibt es Sorgen, dass die Auswirkungen einer Änderung nicht ausreichend analysiert seien.
Der Linken-Europaabgeordnete Helmut Scholz beklagt fehlende Absprachen, die ab dem Moment der Abschaffung zu uneinheitlichen Zeiten in Europa führen würden: "Statt übergreifend europäisch zu denken und für die Bürger*innen wie mit dem Euro eine einheitliche 'Zeitwährung' zu ermöglichen, wird in nationalstaatlichen Grenzen gedacht."
Wie könnte es nun weitergehen?
Die nächste offizielle Gelegenheit für die EU-Staaten, das Thema abzuschließen, bietet sich beim Treffen der zuständigen Verkehrsminister im Dezember. Die Agenda für das Treffen solle bis Ende November festgezurrt werden, hieß es in Brüssel. Unklar ist allerdings auch, wie die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen sich zu dem Thema verhalten wird. Ihr wahrscheinlicher Starttermin wird nach derzeitigem Stand der Dinge der 1. Dezember sein. Theoretisch könnte die Behörde unter von der Leyen den bestehenden Vorschlag weiterverfolgen, ändern, oder sogar zurückziehen. (dpa)