SZ + Weißwasser
Merken

In Weißkeißel ist die mobile Abwasserentsorgung nun teurer

Die zuletzt für fünf Jahre gültige Kalkulation lief Ende vorigen Jahres aus. Nun gelten vorerst bis 2024 neue Abwassergebühren.

Von Sabine Larbig
 4 Min.
Teilen
Folgen
© Claudia Hübschmann

Abwässer müssen entsorgt werden. Der Abfuhrzwang, Arten und Verantwortlichkeiten sind gesetzlich geregelt. Denn Gülle oder mit Waschmitteln verunreinigtes Abwasser darf nicht einfach irgendwo in der Natur entsorgt werden, sondern muss entsorgt und in Kläranlagen gereinigt werden. Dies geschieht entweder zentral, über ein örtliches Kanalnetz, oder dezentral durch Abpumpen und Abfuhr der Schmutz- und Abwässer aus Kleinkläranlagen oder abflusslosen Sammelgruben. Die für die Entsorgungsleistungen anfallen Kosten werden durch Gebühren gedeckt. Den gesamten Vorgang der Abwasserentsorgung regeln das Sächsische Kommunalabgabengesetz und die darauf basierenden kommunalen Abwassersatzungen und Abwassergebührenkalkulationen.

Gebühren decken Kosten nicht mehr

Im Gemeindegebiet von Weißkeißel gibt es sowohl zentrale als auch dezentrale Entsorgung. Daher muss die Gemeinde, laut Gesetzgebung, für alle Arten eine Satzung und eine nachvollziehbare Gebührenkalkulation erstellen sowie kostendeckende Gebührensätze festlegen. Doch genau der Tatbestand der Kostendeckung ist in Weißkeißel nicht mehr gegeben, weshalb die Gebühren ab 1. Januar 2022 stiegen.

Zwar nahm die Kommune zuletzt durchschnittlich 83.000 Euro /Jahr bei der zentralen Entsorgung ein. Dennoch wurde das Vorjahr mit einem Verlust von 11.000 Euro abgeschlossen. Dies liegt nicht an säumigen Zahlern. Der Grund dafür, so Bürgermeister Andreas Lysk, sei die Tatsache, dass man für die Jahre 2017 bis 2021 mit sechs Prozent Verzinsung kalkuliert habe. „Doch wir haben nur drei Prozent erwirtschaftet und wurden somit von den Gebühren überholt“. Nun, mit der neu beschlossen Kalkulation, habe man 1,75 Prozent Verzinsung angesetzt und gehe damit von einem positiven Wirtschaftsergebnis aus. „Wir müssen also bei der zentralen Entsorgung nicht an der Gebührenschraube drehen“, erklärte Andreas Lysk.

Zuschuss aus Gemeindekasse

Anders ist die Lage bei der dezentralen Entsorgung, wo eine Gebührenanpassung nötig wurde. Laut Lysk habe Weißkeißel bei den Kleinkläranlagen (KKA) in den letzten fünf Jahren durch „drastisch gestiegene Kosten bei den Entsorgungsanlagen“ ein Defizit von 9.000 Euro eingefahren. Zum Ausgleich würden in den nächsten drei Jahren jeweils 1.800 Euro im Haushalt eingestellt. Das reiche zwar nicht für eine Vermeidung erheblich höherer Gebühren aus, diene aber dazu, die Bürger nicht noch stärker zu belasten. Weniger unwirtschaftlich, aber dennoch mit einem Defizit von 2.000 Euro, falle die Bilanz bei der Entsorgung abflussloser Sammelgruben (ALG) aus, weshalb auch hier bis 2024 die Gebühren steigen und zusätzlich 400 Euro jährlich aus dem Haushalt zugeschossen werden.Höhere Gebühren bei KKA und ALG für die Bürger seien, laut Lysk, nicht vermeidbar gewesen. Denn, so fordere es das Sächsische Kommunalabgabengesetz, sowohl Kostenüber- als auch -unterdeckungen müssen innerhalb der kommenden fünf Jahre ausgeglichen werden. Zudem seien zum Ausgleich noch höhere Zuschüsse aus der Gemeindekasse nicht machbar. Aber Weißkeißel kalkulierte vorerst nur bis 2024, weil die Gemeinde durch Auslaufen des Vertrages „noch die Ausschreibung der mobilen Entsorgung vor der Brust“ habe, begründet der Bürgermeister. Da das Ergebnis der erforderlichen Ausschreibung maßgeblich die Kalkulation beeinflussen kann, folgte der Gemeinderat der Empfehlung der Verwaltung, die Gültigkeit der seit 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Abwasserbeseitigung-Satzung und der Gebührenkalkulation nur bis 2024 zu beschließen. Die besagt, dass die Mengengebühr gemäß Abwassersatzung vorerst drei Euro/Kubikmeter Abwasser beträgt und die Grundgebühr vier Euro/Wohneinheit pro Monat bei der zentralen Entsorgung. Somit bleibt die Entsorgung per örtlichem Kanalnetz unberührt von Kostensteigerungen.

Belastung der Bürger unvermeidbar

Dafür werden mobile Entsorgungen teurer. Als „nicht ganz ohne“, bezeichnet Lysk den Kostenanstieg für Entsorgung und Transport von Schmutzwasser aus Kleinkläranlagen zur Reinigung ins Klärwerk Weißwasser. Hier beträgt die Abwassergebühr künftig 45 Euro je Kubikmeter – zuvor waren es nur 31,28 Euro. „Ja, das ist auf den ersten Blick ein drastischer Anstieg“, verteidigt der Bürgermeister die seitens der betroffenen Bürger zu zahlenden Gebühr. Doch es mache nur 15 Euro mehr im Jahr aus. „Diese Erhöhung ist für Eigentümer vertretbar und mehr Gemeindezuschuss nicht möglich“, argumentierte der Ortschef vor der einstimmigen Beschlussfassung durch den Gemeinderat. Ansteigen werden auch die Gebühren zur Entsorgung abflussloser Sammelgruben. Sie klettern von 15 auf 17 Euro je Kubikmeter Schmutzwasser.

Mehr Nachrichten aus Weißwasser und Umland lesen Sie hier.