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Sachsen: 436 Millionen Euro für die digitale Offensive

Die Landesregierung nimmt viel Geld für den Breitbandausbau in die Hand. Noch bis Jahresende können Anträge dafür eingereicht werden.

Von Gunnar Saft
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Sachsen will mit erheblichem finanziellem Aufwand in die digitale Offensive gehen.
Sachsen will mit erheblichem finanziellem Aufwand in die digitale Offensive gehen. © dpa

Dresden. Sachsens Bürger und Unternehmen, denen keine schnellen Internetverbindungen zur Verfügung stehen, können hoffen. Nach langem Tauziehen hat die Regierungskoalition aus CDU, Grünen und SPD ein umfangreiches Finanzpaket zum Ausbau schneller Breitbandverbindungen in allen Teilen des Landes vorgelegt.

Das Kabinett verabschiedete am Dienstag eine Förderrichtlinie, mit welcher der Freistaat insgesamt 436,5 Millionen Euro für eine „Digitale Offensive“ zur Verfügung stellt. Mit dem Geld sollen entsprechende Bundeszuschüsse kofinanziert werden, damit betroffene Kommunen die jeweils maximal mögliche Fördersumme erhalten.

Mit der neuen Richtlinie ist künftig der Ausbau aller Internet-Anschlüsse förderfähig, denen im Download nur Geschwindigkeiten von weniger als 100 Mbit pro Sekunde zur Verfügung stehen (Graue Flecken-Programm). Beim bisherigen Weiße Flecken-Programm des Bundes galt das nur für Anschlüsse mit weniger als 30 Mbit pro Sekunde. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) erwartet, dass von dem neuen Programm, für das bis zum Ende des Jahres Anträge eingereicht werden können, ungefähr 120.000 Haushalte profitieren.

Der Minister sprach von einem guten Tag vor allem für den ländlichen Raum. „Denn gerade hier hat der Glasfaserausbau noch am meisten Nachholbedarf.“ Mit den schon zuvor erfolgten Förderungen würden am Ende etwa 330.000 moderne Anschlüsse in bislang unterversorgten Regionen Sachsens geschaffen, hieß es.

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Nicht festlegen wollte sich Dulig, bis wann die in Aussicht stehenden neuen Anschlüsse fertiggestellt sind. Er rechne mit einem Zeitraum von mindestens fünf Jahren oder sogar mehr. Abhängig sei das von der politischen Entwicklung in der Welt, die gegenwärtig viele Bauvorhaben verzögere. Nach Möglichkeit wolle sich Sachsen künftig aber auch an einem neuen Programm des Bundes beteiligen, mit dem ab 2023 sogar Anschlüsse mit weniger als 200 MBit gefördert werden sollen.