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Bundespolizei verstärkt Grenzkontrollen

Theoretisch ist der kleine Grenzverkehr nach Polen und Tschechien weiter erlaubt, strenge Corona-Verordnungen aber schränken die Möglichkeiten erheblich ein.

Bundespolizisten haben am Mittwoch am Grenzübergang in Zittau an der Friedensstraße Fahrzeuge kontrolliert.
Bundespolizisten haben am Mittwoch am Grenzübergang in Zittau an der Friedensstraße Fahrzeuge kontrolliert. © Danilo Dittrich

Die Bundespolizei hat am Mittwoch ihre Kontrollen im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien verstärkt. Das bestätigte Bundespolizeisprecher Alfred Klaner am Nachmittag. Im Einsatz waren die Beamten unter anderem am Grenzübergang an der Zittauer Friedensstraße.

Im Fokus der Beamten steht neben der routinemäßigen Kontrollarbeit vor allem die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. "Wir fragen die Reisenden auch, wo sie herkommen, wie lange sie im Ausland waren und ob sie sich gesund fühlen oder möglicherweise Symptome einer Corona-Erkrankung haben", erklärt Klaner.

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Ausdrücklich betont der Sprecher, dass es sich bei den Einsätzen nicht um eine zeitweise Wiedereinführung von stationären Grenzkontrollen handelt, wie das im Schengenraum in besonderen Situationen möglich wäre. "Wir machen unsere ganz normale grenzpolizeiliche Arbeit im grenznahen Raum", sagt er. "Wir haben unsere Einsätze allerdings verstärkt und gucken in Bezug auf die Corona-Schutzverordnung auch genauer hin."

Keine Verstöße festgestellt

Man habe bei den Kontrollen an der Zittauer Friedensstraße am Mittwoch keine Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, so Klaner. Tschechische Reisende würden sogar im Auto eine Maske tragen. Ärzte und Pflegepersonal, die regelmäßig nach Deutschland zur Arbeit pendeln, würden ihren Covid-19-Negativtest immer gleich bereithalten.

Obwohl sie den theoretisch gar nicht brauchen: Nach wie vor ist der kleine Grenzverkehr für Arbeitspendler erlaubt, bestätigt Klaner. Theoretisch ist er auch für alle anderen weiterhin möglich, wenn es sich um Reisen aus notwendigen Gründen handelt und der Aufenthalt im Nachbarland nicht länger als 24 Stunden dauert. 

"Wir appellieren aber an die Reisenden, wirklich nur aus tatsächlich notwendigen Gründen nach Polen oder Tschechien zu fahren", sagt Alfred Klaner. Da müsse man sich schon die Frage stellen, ob Tanken oder Einkaufen im Nachbarland wirklich nötig ist.

Das Auswärtige Amt warnt derzeit unverändert vor nicht notwendigen touristischen Reisen nach Polen und Tschechien. Wer aus diesen Ländern kommt, muss sich in eine zweiwöchige Quarantäne begeben oder einen negativen Corona-Test vorlegen. Ein entsprechendes Merkblatt verteilen die Bundespolizisten an der Grenze.

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