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Warum zahlte der Bund 2010 keine Soforthilfe?

Nach der Katastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz fließen die Millionen. Darum ließ der Finanzminister die Kasse beim Neiße-Hochwasser zu.

So sah das Weinau-Stadion nach dem August-Hochwasser vor elf Jahren aus.
So sah das Weinau-Stadion nach dem August-Hochwasser vor elf Jahren aus. © Thomas Mielke (Archiv)

Der Bund beteiligt sich am Wiederaufbau der vom Hochwasser vor knapp einem Monat betroffenen Gebieten - die vor allem in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, aber auch in Sachsen und Bayern liegen - mit einem Soforthilfeprogramm in Höhe von 400 Millionen Euro. Diese Hilfe blieb der Lausitz vor elf Jahren bei ihrem Jahrhunderthochwasser verwehrt. "Maßgebliches Unterscheidungskriterium für eine Beteiligung des Bundes an der Beseitigung von Hochwasserschäden in Ländern ist insbesondere das Ausmaß des Schadens und die Frage, wie viele Bundesländer betroffen sind", teilte das Bundesfinanzministerium auf SZ-Anfrage mit. "Erst, wenn die Beseitigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe ein nationales Ausmaß erreicht hat, kann eine Aufgabe der bundesstaatlichen Gemeinschaft in Betracht kommen. Das Hochwasser im Jahr 2010 überschritt diese Schwellen nicht."

Durch die extremen Niederschläge des Tiefs Bernd im Juli kamen mehr als 170 Menschen ums Leben. Nach ersten Schätzungen entstanden in den vier Bundesländern Schäden in Höhe von bis zu 5,5 Milliarden Euro. Bei den Hochwassern im August und September 2010 entstanden vor allem in Ostsachsen Schäden in Höhe von rund 850 Millionen Euro. Auf deutscher Seite starben vier Menschen, davon einer an der Lausitzer Neiße. In Polen und Tschechien kamen Dutzende hinzu. Damals war fast ausschließlich Sachsen betroffen. (SZ/tm)

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