Gemeinderat beschließt: Die Mauer muss wieder weg!
Von Anfang an dumm gelaufen! Anders lässt sich das in diesem Fall wohl nicht sagen. Nun aber hat eine ziemlich seltene Abstimmung im Olbersdorfer Gemeinderats für einen Grundstücksbesitzer im Ort ungeahnte Folgen.
Es geht um eine Mauer an einem Grundstück im Eigenheimstandort "Posseltsches Gut" in der Nähe des Olbersdorfer Sees. Grundstücksbesitzer Tino Goldberg hat sie gebaut, um die Zufahrt zu seinem Haus und zur Garage abzusichern. Das Haus steht auf einer Anhöhe. Die Mauer - 28 Meter lang und reichlich anderthalb Meter hoch - soll den Hang vor dem Abrutschen sichern.
"Ich wüsste gar nicht, wie ich das anders hätte machen sollen", sagt Tino Goldberg. "Oberhalb der Mauer ist unsere Garagenzufahrt, die wollten wir pflastern. Ohne eine Stützwand würde das gar nicht halten", erklärt er. "Wir müssen den Hang außerdem vor Erosion schützen." Tino Goldberg weiß sehr gut, was er da macht: Der 41-Jährige ist vom Fach und arbeitet bei einer großen Straßen- und Tiefbaubaufirma.
Aber weiß man das auch im Olbersdorfer Gemeinderat? Der nämlich hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, dass Tino Goldberg die Stützmauer komplett wieder wegreißen muss. Zumindest der halbe Gemeinderat hat das so beschlossen. Die andere Hälfte der anwesenden Räte hatte einem Rückbau der Mauer auf einen Meter Höhe zugestimmt. Das wäre auch ein Kompromiss für die Grundstückseigentümer gewesen.
Aber so ist das in der Sächsischen Gemeindeordnung: Eine Hälfte ist eben keine Mehrheit. Für Bauherrn Tino Goldberg ist damit nun allerdings eine fatale Situation entstanden. An der sei er aber auch selber schuld, erklärt Olbersdorfs Hauptamtsleiter Ralph Bürger: Goldbergs Stützmauer sei nämlich ein "Schwarzbau". Er hätte bei der Gemeinde erst einmal einen Bauantrag stellen müssen, bevor er loslegt.
Und damit noch nicht genug: Für den Eigenheimstandort "Posseltsches Gut", den die Gemeinde Olbersdorf Mitte der 1990er Jahre erschlossen hat, gibt es einen Bebauungsplan mit zahlreichen Vorschriften. Unter anderem ist auf dem Papier festgelegt, dass "Grundstückseinfriedungen als Hecken oder Holzzäune auszuführen" und Metallzäune nur zulässig sind sind, "sofern sie dauerhaft begrünt werden". Von Mauern aus Stein ist im B-Plan keine Rede.
"Das hatten wir so überhaupt nicht auf dem Schirm", sagt Tino Goldberg, "auch nicht, dass wir für eine Grundstücksmauer einen Bauantrag stellen müssen." Erfahren hat das die Familie dann allerdings aus einem Schreiben von der Gemeindeverwaltung und einem von der Bauaufsicht des Landkreises.
- Mehr Nachrichten aus Löbau und Umland sowie Zittau und Umland
Nach mehreren Gesprächen und Vor-Ort-Terminen hätten die Vertreter der Bauaufsicht einen Kompromiss vorgeschlagen, erzählt Tino Goldberg: Er solle nachträglich einen Bauantrag für die Mauer bei der Gemeinde stellen und sie auf eine Höhe von maximal einem Meter zurückbauen. "Man sagte uns, dann sei das Problem aus der Welt geschafft. Es sei auch nur noch eine Formalität."
Doch dem nachträglichen Antrag der Familie stimmten nur neun der an diesem Abend 18 anwesenden Gemeinderäte zu, ebenfalls neun Räte lehnten den Antrag ab. Weil es für die Zustimmung zu einem Beschluss aber immer eine Mehrheit braucht, die bei 9:9 nicht gegeben ist, gilt Goldbergs Antrag als abgelehnt.
Wie es nun weitergehen soll, weiß der Grundstückseigentümer nicht. "Wir müssen jetzt erstmal sehen, was wir machen können", sagt er. Wenn es richtig hart auf hart käme, könnte die Gemeinde jetzt sogar eine Firma beauftragen, die Mauer wieder wegzureißen, und die Kosten dafür der Familie in Rechnung stellen. So weit will es die Familie aber nicht kommen lassen. "Wir hoffen sehr, dass es doch noch einen Weg gibt, mit dem alle zufrieden sein können", sagt Tino Goldberg. Aber ein wenig skeptisch ist er da mittlerweile schon.