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Zittauer Corona-Gegner profitiert von unklarer Rechtslage

Der Mann hatte wegen der angeblichen Teilnahme an einer Versammlung einen Bußgeldbescheid erhalten. Aber was ist überhaupt eine Versammlung?

Von Markus van Appeldorn
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So versammelten sich die Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen am 20. Dezember 2021 - eine Woche nach dem zur Beurteilung vor Gericht stehenden Termins - auf dem Zittauer Markt.
So versammelten sich die Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen am 20. Dezember 2021 - eine Woche nach dem zur Beurteilung vor Gericht stehenden Termins - auf dem Zittauer Markt. © Archiv/Matthias Weber

Die Folgen der Corona-Pandemie sind nun mit Macht bei der Justiz angekommen. Kaum eine Woche vergeht, in der am Amtsgericht Zittau nicht Dutzende von wirklichen oder nur vermeintlichen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz oder die Sächsische Corona-Schutzverordnung verhandelt werden. Am Montag nun stand einer von Zittaus prominentesten Impf- und Coronamaßnahmen-Gegner vor Gericht.

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