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Eklat um AfD-Stadtrat in Ostritzer Ratssitzung

Der Stadtrat Thomas Homilius gilt für eine Abstimmung als befangen - und weigert sich beharrlich, das anzuerkennen.

Von Markus van Appeldorn
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Thomas Homilius sitzt für die AfD im Stadtrat Ostritz.
Thomas Homilius sitzt für die AfD im Stadtrat Ostritz. © Rafael Sampedro Archiv

Wenn eine Kommune einen Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet aufstellt, bedeutet das in der Regel eine erhebliche Wertsteigerung für alle in diesem Baugebiet liegenden Grundstücke. Genauso dürfte es sich auch mit dem Areal verhalten, auf dem die Städte Ostritz und Görlitz ein gemeinsames Gewerbe- und Industriegebiet entwickeln wollen. Weil Eigentümer solcher Grundstücke von einem Beschluss wirtschaftlich profitieren, dürfen sie an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitwirken, wenn sie selbst zufällig Mitglied des zuständigen Beschluss-Gremiums sind - etwa eines Stadtrats. Genau deswegen kam es jetzt in der jüngsten Ostritzer Ratssitzung zum Eklat um ein Ratsmitglied.

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