Ein Teil des Kriminalitätsgeschehens im Dreiländereck spielt sich grenzübergreifend ab. Aber auch bei der Kommunikation mit tschechischen oder polnischen Gästen stößt die Polizei naturgemäß immer wieder auf Sprachbarrieren. Deshalb gibt es bei der Polizeidirektion Görlitz trinationale Streifen gemeinsam mit Beamten aus Tschechien und Polen. Der AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel argwöhnte, dass die Polizei-Zusammenarbeit auf dieser Ebene in jüngerer Zeit eingeschlafen sein könnte. Seine entsprechende Kleine Anfrage im Landtag ergab: Es gab tatsächlich Einschränkungen. Doch dabei soll es nicht bleiben.

Das Innenministerium antwortet, dass es im 1. Quartal 2023 bei der Polizeidirektion Görlitz zwar zehn binationale Streifen mit tschechischen Polizisten und sieben mit polnischen gab - in diesem Zeitraum aber keine einzige trinationale. "Die Zusammenarbeit stellt sowohl für Polen, Tschechien als auch Deutschland ein essenzielles Mittel für die bessere Bekämpfung sowie Verhütung grenzüberschreitender Kriminalität dar. Dass vor allem trinationale Kontrollen gemeinsam mit Polen und Tschechien auch weiterhin auf Eis liegen, ist ein Trauerspiel", bemängelt Wippel diesen Umstand in einer Pressemitteilung.

Doch nach Auskunft der Polizeidirektion Görlitz auf SZ-Anfrage hat sich die Situation im zweiten Quartal 2023 bereits geändert. "Gemeinsame Streifen zwischen Polizeibeamtinnen und -beamten der Polizeidirektion Görlitz und deren Kolleginnen und Kollegen der angrenzenden polnischen und tschechischen Polizeireviere werden, nach einer längeren pandemiebedingten Unterbrechung, seit Herbst letzten Jahres wieder an beiden Grenzen durchgeführt", so die Polizei.

Tatsächlich sei die Planung und Durchführung gemeinsamer Streifen zwischen allen drei Partnern anfangs zugunsten der bilateralen Planungen zurückgestellt worden. "Seit dem 2. Quartal 2023 finden aber auch wieder gemeinsame Streifen mit tschechischen, polnischen und sächsischen Polizeibeamten statt, zuletzt am 8. Juni 2023", heißt es. Die nächste trinationale Streife sei für den 19. August 2023 im Rahmen der O-See-Challenge geplant, eine weitere in diesem Quartal am 3. September 2023. (SZ)