Mobilität ist eines der wichtigsten Grundbedürfnisse der Menschen. Um sie allen Menschen uneingeschränkt zu ermöglichen, wurde im Personenbeförderungsgesetz festgelegt, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bis Anfang 2022 vollständig barrierefrei zu machen. Die Stadt Zittau ist davon in Sachen Haltestellen noch weit entfernt, wie Linken-Stadtrat Winfried Bruns erklärt.

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Aktuell sind laut Bruns nur 24 der rund 170 Haltestellen in der Stadt Zittau und ihren Ortsteilen barrierefrei. Das sind etwa 15 Prozent. In den zurückliegenden zwei Jahren erhöhte sich die Zahl der barrierefreien Haltestellen um neun Standorte, so Bruns, der sich auch im Sozialverband VdK für die Belange behinderter Menschen einsetzt. Ausgebaut wurden demnach unter anderem die Haltestellen Ottokarplatz an der Parkschule, Zittauer Straße in Hirschfelde und Dr.-Brinitzer-Straße.

Bei 26 Zittauer Haltestellen wird, so Bruns weiter, der barrierefreie Ausbau als vordringlich eingestuft. Fünf dieser vorrangig auszubauenden Haltepunkte sollen in diesem Jahr umgestaltet werden, nächstes Jahr sind es sieben. Außerdem sollen 2023 elf Haltestellen der Ausbaupriorität mittelfristig barrierefrei werden.

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Die Linken beantragten bei der jüngsten Haushaltsberatung, die Summe für den Umbau barrierefreier Haltestellen um 85.000 Euro aufzustocken. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Von dieser Summe könnte laut Zittaus Kämmerin Elke Hofmann 2022 der Umbau von acht bis zehn Haltestellen geplant werden. Die Umsetzung erfolgt ab 2023.

Gefördert wird die Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV mit 75 Prozent durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), 20 Prozent übernimmt der Zvon und fünf Prozent der Kosten verbleiben bei der Kommune. Auf eine solche Förderung gibt es aber laut Zvon kein Anrecht, so dass der Eigenanteil auch höher liegen kann.

Mit höheren Eigenanteil oder nicht kostet die Umgestaltung der Haltestellen Zittau Millionen. Allein die sechs im Dezember vom Stadtrat zusätzlich beschlossenen Haltestellen kosten rund 730.000 Euro, von denen die Stadt gut 73.000 Euro selbst aufbringen muss. Bei etwa 125 noch fehlenden Haltestellen - zwei Dutzend sind aktuell nicht in Nutzung und teilweise ein Rückbau angedacht - macht das einen Zittauer Eigenanteil von rund 1,5 Millionen Euro. Und Gesamtkosten von über 15 Millionen Euro für den Steuerzahler.