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Warum Autos jetzt durch Vorgärten fahren

Sehr schlecht gelaufen: Die umstrittene Umleitung für den Hauptstraßen-Bau in Waltersdorf ist vom Tisch. Aber wie konnte es überhaupt dazu kommen?

Der Weiterbau der Waltersdorfer Hauptstraße hat für riesengroße Diskussionen gesorgt. Die umstrittene Umleitungsvariante über den Hohlstein-Wanderweg ist nun vom Tisch.
Der Weiterbau der Waltersdorfer Hauptstraße hat für riesengroße Diskussionen gesorgt. Die umstrittene Umleitungsvariante über den Hohlstein-Wanderweg ist nun vom Tisch. © Matthias Weber/photoweber.de

Lutz Hoffmann findet gar keine Worte für das, was da im Mai vor und hinter den Kulissen einer eigentlich gut geplanten Straßenbau-Ausschreibung der Gemeinde Großschönau gelaufen ist. Es ist nämlich schlecht gelaufen. Sehr schlecht: "Wir stehen jetzt alle da wie die Deppen", resümiert Hoffmann, der für die CDU im Großschönauer Gemeinderat sitzt, und wirkt ziemlich zerknirscht. Wochenlang ist Hoffmann wegen dieser Sache von aufgebrachten Einwohnern angefeindet worden. Und nicht nur er.

Auch die anderen Großschönauer Gemeinderäte und der Bürgermeister, ebenso die Bürgermeisterin und die Gemeinderatsmitglieder aus dem Nachbarort Jonsdorf sahen sich bösen Anschuldigungen und heftiger, auch unsachlicher Kritik ausgesetzt. Aber wie hat es überhaupt so weit kommen können?

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Genau erklären kann das nur Katja Lewerenz, die Chefin des für den grundhaften Ausbau der Waltersdorfer Hauptstraße zuständigen Planungsbüros, die am Montagabend zur Gemeinderatssitzung nach Großschönau gekommen ist. Die Kurzfassung: Die Waltersdorfer Hauptstraße endet am Fuße der Lausche als Sackgasse. Eine andere Zufahrtsmöglichkeit zu den Grundstücken und den Hotels im oberen Bereich gibt es nicht. Die einfachste Möglichkeit, für die Bauzeit eine zeitweilige Behelfsstraße über die Wiesen hinter den Häusern zu bauen, ist am Widerstand zweier Grundstücksbesitzer gescheitert. Es auf einen Rechtsstreit mit ihnen ankommen zu lassen, hätte Jahre gedauert. Die Möglichkeit, den Verkehr über Jonsdorf und den Hohlstein-Wanderweg umzuleiten, hatte die Gemeinde Großschönau von vornherein verworfen.

Deswegen kann nun nicht unter Vollsperrung gebaut werden. Um den Verkehr aber mit Ampelregelung direkt an der Baustelle vorbeizuführen, braucht es in der Breite mehr Platz: Die Anwohner auf der rechten Straßenseite müssen ihre Vorgärten opfern. Die betroffenen Grundstückseigentümer haben sich alle dazu bereiterklärt - auch weil sie wissen, dass es dafür keine Alternative gibt.

Baufirma bringt auch gleich alle Genehmigungen mit

Keine Alternative? Die Planer der Hainewalder Baufirma Franke wollten es doch noch mal versuchen. Schließlich hatte es die Umleitung über den Wanderweg schon bei einer Baumaßnahme Anfang der 1990er Jahre gegeben, an der Franke-Bau beteiligt war. Also ließ die Firma diese Variante auf eigene Veranlassung noch einmal prüfen - mit dem Ergebnis, dass es sogar die schnellste und preiswerteste wäre. Deswegen hatte Franke-Bau diese Variante in der Ausschreibung als Bieter in einem Nebenangebot vorgeschlagen. Rechtlich ist das zulässig, erklärt Katja Lewerenz den Gemeinderäten.

Im Bietergespräch hatte die Gemeinde der Firma eine weitere Frist eingeräumt, um auch alle nötigen Genehmigungen einzuholen. Das hat die Firma geschafft. Auch die Stadt Zittau als Waldeigentümer und die Gemeinde Jonsdorf als Anlieger hatten - unter Bedingungen - zugestimmt, nachdem auch die Genehmigungen von der Unteren Naturschutz- und der Unteren Wasserbehörde vorlagen. Jonsdorf beispielsweise hatte gefordert, die für die Umleitung vorgesehenen Ortsstraßen nachher zu erneuern. Die Baufirma hatte ebenfalls zugesichert, den Verkehr an den Wochenenden, wenn nicht gebaut wird, durch die Baustelle und nicht über die Umleitung zu leiten.

Es habe, betont Katja Lewerenz, sogar ein Gespräch mit der Landesdirektion gegeben, ob das Nebenangebot für die Ausschreibung tatsächlich gewertet werden könne. Die zuständige Mitarbeiterin in Dresden habe das bejaht, sagt die Bauingenieurin und erklärt: "Weil alle Genehmigungen vorlagen und das Nebenangebot zudem das wirtschaftlichste war, haben wir dem Gemeinderat schließlich empfohlen, dieser Variante den Zuschlag zu erteilen. Wir sind ja an das öffentliche Vergaberecht gebunden." Und genauso sind es die Gemeinderäte.

Jetzt kommt ein anderer Bieter zum Zuge

Der zweite Bieter auf die Ausschreibung, die STL Bau GmbH aus Löbau, hatte gegen diese Vergabe jedoch Widerspruch eingelegt. Und die Landesdirektion hatte bei ihrer Nachprüfung festgestellt, dass die Frist, die der Baufirma Franke zur Vorlage sämtlicher Genehmigungen eingeräumt wurde, zu lang gewesen sei. Deswegen hätte das Nebenangebot gar nicht gewertet werden können.

Und das bedeutet nun: alle Aufregung umsonst! Pflichtgemäß hat der Großschönauer Gemeinderat den Vergabebeschluss an das Nebenangebot wieder aufgehoben und die gesamte Baumaßnahme neu vergeben. Jetzt allerdings kommt der zweite Bieter, die STL-Baugesellschaft, zum Zuge. Die Löbauer wollen die Straße unter halbseitiger Sperrung für 1,8 Millionen Euro bauen. Das sind 112.000 Euro weniger als das Hauptangebot der Firma Franke. Und wieder sind die Gemeinderäte an die Vergabeordnung gebunden. Großschönaus Bauamtsleiter Markus Mummel betont, dass die Gemeinde bereits mehrfach mit beiden Firmen zusammengearbeitet und stets gute Erfahrungen gemacht hat.

Planungsbüro und Baufirma wollen den nun weitaus stärker betroffenen Anwohnern an der Waltersdorfer Hauptstraße während der Bauzeit so weit wie möglich entgegenkommen. "Auch wenn wir jetzt unter Nutzung der Vorgärten bauen, werden wir uns bemühen, die Eingriffe so gering wie möglich zu halten", sagt Katja Lewerenz. Es soll zudem immer nur in kleinen Abschnitten gebaut werden. Sie rechnet mit dem Baubeginn Anfang August. Vorher soll es in Waltersdorf noch eine Einwohnerversammlung zum konkreten Bauablauf geben.

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