Demonstranten sind am frühen Freitagmorgen in das Gelände des Braunkohle-Tagebaus Jänschwalde eingedrungen. Damit will das Anti-Kohle-Bündnis „Ende Gelände“ nach Angaben einer Sprecherin gegen das geplante Kohlegesetz der Bundesregierung protestieren und die sofortige Abschaltung von Kohlekraftwerken fordern.

Gegen 5.00 Uhr habe eine Gruppe einen systemrelevanten Bagger besetzt, bestätigte ein Sprecher der Polizeidirektion Süd. Um die Menschen nicht in Gefahr zu bringen, sei er vom Netz genommen worden.

Eine Gruppe habe auf einem Bagger ein Transparent aufgehangen und dann das Gelände verlassen, eine zweite mit etwa einem Dutzend Personen sei auch am Morgen weiter vor Ort, sagte eine Sprecherin von „Ende Gelände“.

Insgesamt seien in Jänschwalde 30 Menschen beteiligt gewesen. „Sie werden die Kohleinfrastruktur so lange besetzen, wie das möglich ist“, kündigte die Sprecherin an. Einige der Anwesenden seien „mit Abseilmanövern“ beschäftigt, um das Transparent zu sichern.

Auf einem Video, das das Bündnis auf Twitter teilte, ist zu sehen, wie Menschen auf einem Bagger ein großes Spruchband mit der Aufschrift „Wenn Gesetze versagen ist Zeit für Blockaden“ aufhängten.

Die Polizei kündigte an, die Menschen „zu einem selbstständigen Verlassen“ des Baggers bewegen zu wollen. Höhenretter seien angefordert worden. Auch der Polizeisprecher sprach von etwa einem Dutzend Menschen, die auf dem Gelände seien.

Proteste im Tagebau Garzweiler

Im nordrhein-westfälischen Tagebau Garzweiler waren Demonstranten nach Polizeiangaben im Laufe der Nacht in den dortigen Tagebau eingedrungen. Das Anti-Kohle-Bündnis „Einsatz Kohlestopp“ will damit einer Mitteilung zufolge einen sofortigen Kohleausstieg fordern. Nach Angaben einer Sprecherin wollen die Demonstranten auch ein Zeichen gegen das geplante Kohlegesetz der Bundesregierung setzen.

Die Polizei bestätigte die Aktion am Freitagmorgen. Demnach seien Menschen im Laufe der Nacht in den Tagebau eingedrungen und auf insgesamt sechs Bagger geklettert.

Laut „Einsatz Kohlestopp“ sind rund 80 Menschen - etwa auch vom Bündnis „Ende Gelände“ - an der Aktion beteiligt. Der Betrieb stehe derzeit still. Die Aktion sei Teil einer Woche des Widerstands.

Das Rheinische Braunkohlerevier ist immer wieder Schauplatz von Protest-Aktionen. Bereits in der Vergangenheit drangen mehrmals Demonstranten in das Gelände ein.

Im November 2019 etwa besetzten Greenpeace-Demonstranten einen Braunkohle-Bagger. Im Juni zuvor sorgte „Ende Gelände“ mit Blockaden für einen Großeinsatz der Polizei.

Deutschland plant den Kohleausstieg bis spätestens 2038 - was Klimademonstranten für zu spät halten. Das Gesetz zum Kohleausstieg soll kommende Woche beschlossen werden. (dpa)