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Attacken auf Asylbewerberheime nehmen stark zu

Freital ist kein Einzelfall. Bedrohungen und Anschläge – dieses Jahr wurden bereits Dutzende politisch motivierte Straftaten gegen die Bewohner von Asylbewerberunterkünften in Sachsen bekannt.

© dpa

Gunnar Saft und Henry Berndt

Dresden. In Sachsen ist es in den ersten fünf Monaten dieses Jahres zu einer deutlichen Zunahme von politisch motivierten Straftaten gegen die Bewohner von Asylbewerberunter- künften gekommen. Das geht aus den aktuellen Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf parlamentarische Anfragen der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervor.

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Allein von Jahresanfang bis Ende Mai 2015 verübten demnach rechtsmotivierte Täter an oder direkt in sächsischen Asylbewerberheimen 31 Straftaten – darunter Brand- und Sprengstoffanschläge, Hausfriedensbruch, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung und Volksverhetzung. Dazu kommen weitere aktuelle Übergriffe im Monat Juni. Die Zahl dieser Straftaten nimmt bereits seit einigen Jahren kontinuierlich zu. Gab es 2012 und 2013 noch acht beziehungsweise 15 derartiger Fälle, waren es im Vorjahr insgesamt schon 44. Inzwischen deutet sich für das Bundesland Sachsen für das laufende Jahr ein weiterer Negativ-Rekord an

Für Köditz kommt dieser Anstieg nicht überraschend. „Das war leider absehbar. Die Vorlage eines umfassenden Sicherheitskonzeptes für die Heime durch Innenminister Ulbig ist jetzt überfällig“, fordert sie die CDU-SPD-Staatsregierung zum Handeln auf. Wer verhindern wolle, dass es in Sachsen erneut Zustände wie in Hoyerswerda Anfang der 90er-Jahre gibt, dürfe nicht länger den Dialog mit den angeblich lediglich „besorgten Bürgern“ propagieren, sondern müsse tragfähige Strategien gegen den Rassismus in der Gesellschaft entwickeln und entsprechend fördern. „Die bisherigen Wege der Staatsregierung haben sich als Irrwege erwiesen.“

Tatsächlich kam es dieses Jahr bereits auch zu über 30 Angriffen von rechten Straftätern, bei denen Ausländer in der Öffentlichkeit gezielt bedroht oder verletzt wurden. Die Attacken richteten sich nicht nur gegen Asylbewerber, sondern auch gegen Bürger aus Staaten wie Spanien, Tschechien oder Venezuela. Seit Jahresanfang ist für solche Übergriffe das Operative Abwehrzentrum (OAZ) des Freistaates zuständig. Dessen Leiter Bernd Merbitz bestätigte den Anstieg der Übergriffe auf Asylunterkünfte. „Wir arbeiten sehr konzentriert an diesen Fällen. Unser Ziel ist eine schnelle Aufklärung und Strafverfolgung.“

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Das OAZ ist aus dem Grund zurzeit verstärkt in Freital im Einsatz. Dort finden seit dieser Woche heftige Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Befürwortern der deutschen Asylpolitik statt. Zuvor hatte der Freistaat das lokale Asylbewerberheim überraschend zu einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung des Landes erklärt und unangekündigt zusätzliche Asylbewerber in dem ehemaligen Hotel untergebracht.