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Bad Schandauer müssen noch mal wählen

Der Ortschaftsrat in Bad Schandau ist zu dünn besetzt. Deshalb gibt es jetzt einen zusätzlichen Termin.

Von Dirk Schulze
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In Bad Schandau wird am 8. März gewählt.
In Bad Schandau wird am 8. März gewählt. © dpa

Nicht nur in Reinhardtsdorf-Schöna sind die Einwohner am 8. März an die Urnen gerufen, um ihren künftigen Bürgermeister zu wählen, auch in Bad Schandau ist der 8. März ein Wahltag. In der Kurstadt gilt es, ein weiteres Mitglied für den Ortschaftsrat zu wählen - denn dieser ist zu dünn besetzt. 

Regulär fand die Wahl wie alle anderen Kommunalwahlen im vergangenen Mai statt.  Es traten zwei Kandidaten an, die auch beide gewählt wurden. Damit blieb einer der drei vorgesehenen Plätze im Ortschaftsrat frei, was rechtlich in Ordnung ist. 

Problematisch wurde die geringe Mitgliederzahl aber durch die Wahl des Ortsvorstehers. Der Ortschaftsrat hat den Ortsvorsteher wie gewohnt aus seinen Mitgliedern gewählt - Jürgen Kopprasch (WV Tourismus) hat das Amt seitdem inne.  

Offenbar blieb dabei eine rechtliche Neuregelung unbeachtet. Diese besagt, dass ein Ortsvorsteher, wenn er aus der Mitte des Ortschaftsrats gewählt wird, formal nicht mehr Teil des Ortschaftsrates ist - sein Platz wird frei. Für den Bad Schandauer Ortschaftsrat bedeutet das nun, dass durch die Wahl von Jürgen Kopprasch zum Ortsvorsteher der Ortschaftsrat nur noch aus einem Mitglied besteht - und das ist zu wenig. 

Für den 8. März hat die Stadt deshalb eine Ergänzungswahl angesetzt, bei der ein weiteres Mitglied für den Ortschaftsrat zur Wahl steht. Als einziger Kandidat tritt Sven Kannegießer für die Wählervereinigung Tourismus an. 

Da nur ein Kandidat auf dem Wahlzettel steht, kann außerdem jeder andere Bad Schandauer gewählt werden, der 18 Jahre alt ist und mindestens seit drei Monaten in der Stadt wohnt. Dafür enthält der Stimmzettel freie Zeilen.

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