Bautzen: Zwei Fraktionen mit neuer Spitze
Bautzen. Neben der CDU-Fraktion im Bautzener Stadtrat hat auch die Linke eine neue Fraktionsspitze gewählt. Andrea Kubank übernimmt den Posten vom bisherigen Fraktionschef Steffen Grundmann. Dieser hatte das Amt auf eigenen Wunsch abgegeben.
Einen Richtungswechsel bedeute das nicht, erklärt Andrea Kubank gegenüber Sächsische.de. Ihr liegen vor allem soziale Themen am Herzen. So will sie sich für die Situation der Geflüchteten in der Stadt einsetzen. „Ein Anliegen für mich ist es, dass sich die Stadt klar gegen Rechtsextremismus positioniert“, sagt die 52-Jährige. Auch für Gleichstellungsthemen wolle sie sich einsetzen. Konkrete Projekte habe sie da aber noch keine im Sinn. Wichtig sei ihr allerdings, das Konzept für ein neues Stadtmarketing zu unterstützen.
Wohnen für Familien attraktiver machen
Kurz zuvor hatte bereits die CDU-Fraktion verkündet, dass sie Rolf-Alexander Scholze zum neuen Vorsitzenden gewählt hat. Die Wahl war nötig geworden, nachdem der frühere Vorsitzende Karsten Vogt Ende vergangenen Jahres überraschend zurückgetreten und auch aus dem Stadtrat ausgeschieden war.
Über mehrere Monate führten die beiden Stellvertreter Dirk Lübke und Matthias Knaak die Fraktion. Auf Presseanfragen antwortete in der Regel nicht einer der beiden, sondern es gab zwei gesonderte Mails. Ist es also eine Kernaufgabe für den neuen Chef, die Fraktion zu einen? „Es gibt nichts zu einen“, erklärt Rolf-Alexander Scholze. „Jeder hat eine eigene Persönlichkeit, und es zeichnet die Fraktion aus, dass wir keinen Fraktionszwang haben. Jeder kann seine Meinung sagen.“
Sein Kernziel für die nächste Zeit sei es, Ideen zu entwickeln, wie sich die Ausmaße der Corona-Krise für Bautzen gering halten lassen. Wichtig sei ihm auch das Thema Wohnen: „Wir müssen verhindern, dass die Stadt überaltert“, sagt er. Es brauche mehr Ideen, wie das Wohnen in der Stadt für junge Familien attraktiv gemacht werden kann. Zum Beispiel sei die Suche nach Eigenheim-Standorten wichtig.
Und wie will es Scholze mit einer Zusammenarbeit mit der AfD halten? „Ich finde es schwierig, dass Teile der AfD gegen den Kalbitz-Ausschluss sind“, erklärt er.
Neue Personalie in der AfD
Einen Wechsel hat es auch in der AfD-Fraktion gegeben: Stadtrat Peter Schulze, der im Wahlkampf vor der Kommunalwahl als Spitzenkandidat aufgetreten war, hat sein Mandat auf eigenen Wunsch niedergelegt. Für ihn rückt Uwe Herold nach.
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