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So viel gibt der Kreis Bautzen für die Integration von Geflüchteten aus

2022 hat der Kreis Bautzen so viele Menschen aufgenommen wie seit der Flüchtlingskrise 2015/16 nicht mehr. Welche Ausgaben für die Integration damit verbunden waren.

Von Tim Ruben Weimer
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Im vergangenen Jahr fanden im Landkreis Bautzen 65 Sprachkurse statt, 1.136 Flüchtlinge meldeten sich erstmals für einen Deutschkurs an.
Im vergangenen Jahr fanden im Landkreis Bautzen 65 Sprachkurse statt, 1.136 Flüchtlinge meldeten sich erstmals für einen Deutschkurs an. © SZ/Uwe Soeder

Bautzen. Der Landkreis Bautzen hat im vergangenen Jahr rund 1,6 Millionen Euro für Integrationsleistungen für Flüchtlinge ausgegeben. Das erklärte die Leiterin des Sachgebiets Integration beim Ausländeramt, Anke Bär, dem Sozial- und Generationenausschuss des Kreistages am Montagabend. Der komplette Betrag wird vom Freistaat Sachsen übernommen.

Mit 489.000 Euro wurde demnach der größte Teil für Personalkosten im Sachgebiet Integration des Ausländeramtes verwendet, das entspricht rund 30 Prozent der Gesamtkosten.

Das meiste Geld fließt in Flüchtlingssozialarbeit

Der zweitgrößte Posten war die Flüchtlingssozialarbeit in den Gemeinschaftsunterkünften. Elf Sozialbetreuer waren oder sind in vier Gemeinschaftsunterkünften eingesetzt. Hierfür gab die Verwaltung 427.000 Euro aus, das entspricht 26 Prozent der Gesamtkosten. 22 Prozent wurden für die Flüchtlingssozialarbeit in den sogenannten Quartierbüros eingesetzt. Quartierbüros gibt es in Bautzen, Kamenz und Hoyerswerda, sie sind zentrale Ansprechpartner für Geflüchtete bei allen Problemen des Alltags. Dort sind sieben Sozialarbeiter angestellt, die 2022 durchschnittlich 350 Anliegen im Monat bearbeiteten.

Ein Schwerpunkt waren Beratungen für anerkannte Flüchtlinge, die auf dem freien Wohnungsmarkt eine Wohnung suchen. Geflüchtete mit einer Anerkennung sind verpflichtet, sich eine eigene Wohnung zu suchen. Sie hätten aber in der Regel eine Kulanzzeit von drei Monaten, in der sie weiterhin in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen dürfen, erklärte Bär. Im Schnitt ist ein Sozialarbeiter für 100 Flüchtlinge zuständig.

Für die Rückkehrberatung von abgelehnten Flüchtlingen gab der Landkreis 184.000 Euro aus, was elf Prozent der kompletten Integrationsausgaben entspricht. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 294 Personen beraten, oft auch mehrfach. Im Ergebnis verließen 71 abgelehnte Flüchtlinge freiwillig das Land, die meisten davon stammten aus Georgien, Nordmazedonien und Irak. Von der Landesdirektion abgeschoben wurden 39 abgelehnte Asylbewerber.

Mit 119.000 Euro unterstützte der Landkreis ehrenamtliche Initiativen, 53.000 Euro gab es für den vom Verein "Willkommen in Bautzen" bereitgestellten Sprachmittlerservice. Der Service hatte im Schnitt rund elf Termine pro Woche zu bewältigen, die meistgebrauchten Sprachen waren die afghanische Amtssprache Dari, Arabisch und Ukrainisch sowie Russisch. Die Übersetzer wurden vor allem bei Arztbesuchen oder bei Terminen beim Gesundheits- oder Jugendamt eingesetzt.

Integrationsleitlinien sollen bis März überarbeitet werden

Wie sich die Ausgaben künftig verteilen werden, ist noch unklar. Der Bautzener Kreistag hatte im Dezember mit Stimmen von CDU und AfD beschlossen, die bestehenden Integrationsleitlinien zu überarbeiten, um Leistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber zu kürzen. Das würde auch die Zahl der Rückkehrberatungen, Sprachkurse und Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe betreffen. Die Leitlinien sollen bis März überarbeitet werden und danach dem Kreistag zur Abstimmung vorgelegt werden.

Der Landkreis Bautzen hat 2022 insgesamt 716 Asylbewerber, 110 afghanische Ortskräfte und 20 Flüchtlinge aus weiteren Bundesprogrammen aufgenommen. Das sind 229 mehr als im Vorjahr und rund zwei Drittel der Zahl, die während der Flüchtlingskrise im Jahr 2016 aufgenommen wurde. Dazu kamen im vergangenen Jahr 3.800 ukrainische Flüchtlinge.