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Wahlbenachrichtigungen in Bautzen doppelt verschickt

Beim Versand der Wahlbenachrichtigungen gab es in Bautzen eine Panne; etliche Wähler erhielten sie zweimal. Wie es dazu kam und was Betroffene tun sollen.

Von Miriam Schönbach
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Manche Bautzener Einwohner haben dieser Tage gleich zwei Wahlbenachrichtigungen per Post erhalten. Eine davon kann vernichtet werden.
Manche Bautzener Einwohner haben dieser Tage gleich zwei Wahlbenachrichtigungen per Post erhalten. Eine davon kann vernichtet werden. © Symbolfoto: SZ/Eric Weser

Bautzen. Beim Versand der Wahlbenachrichtigungen zur Kommunal- und Europawahl 2024 in der Stadt Bautzen hat es einen Fehler gegeben. Zahlreiche Einwohner haben ihre amtlichen Unterlagen gleich doppelt durch einen externen Dienstleister erhalten. Betroffene sind Wähler, die in ihrer Adresse zur Hausnummer noch einen Buchstaben-Zusatz haben, wie zum Beispiel 11a. „Diese Buchstaben fehlten auf einigen Wahlbenachrichtigungen, somit konnten diese nicht zugestellt werden“, teilt Stadtsprecher Peter Stange mit.

Wegen der fehlerhaften Zustellung habe „der Dienstleister entschieden, allen Wahlberechtigten mit einem Buchstaben in der Hausnummer noch einmal eine Wahlbenachrichtigung zuzusenden, unabhängig von dem Wissen, ob die erste Wahlbenachrichtigung korrekt war und zugestellt wurde oder nicht“, heißt es aus der Pressestelle der Stadt Bautzen. Insgesamt wurden auf diese Weise 3.084 Benachrichtigungen neu versandt. Die Kosten dafür trägt der externe Dienstleister.

Somit könne es sein, dass Wahlberechtigte zwei Wahlbenachrichtigungen erhalten haben. Die doppelte Versendung der Wahlunterlagen betreffe mehrere Kommunen in Sachsen.

Die zwei Wahlbenachrichtigungen können nicht voneinander unterschieden werden, da sie exakt gleich aussehen. „Eine Wahlbenachrichtigung kann vernichtet werden“, sagt Peter Stange. Eine doppelte Stimmenabgabe sei ausgeschlossen, da in jedem Wahllokal die Stimmenabgabe vermerkt werde.

Sollten Briefwahlunterlagen beantragt worden sein, und der Wahlberechtigte hat einen Wahlschein erhalten, werde im Wählerverzeichnis ein Vermerk „Wahlschein“ oder „W“ eingetragen, erklärt der Ratshaussprecher.

Mehr als 30.000 Einwohner sind in der Stadt Bautzen wahlberechtigt. 108 Kandidaten sind für die Kommunalwahl in der Spree-Stadt zugelassen.