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CDU-Abgeordneter übt Selbstkritik

Nach der Empirica-Studie: Stephan Meyer aus Oderwitz will sich an besseren Lösungen für ländliche Regionen messen lassen.

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© SZ-Archiv/Thomas Eichler

Von Marcel Pochanke

Landkreis Görlitz. Die Empirica-Studie, die weiten Teilen der Oberlausitz die Attraktivität langfristig abspricht, sorgt weiter für Diskussionen. Nachdem der Landrat des Kreises Görlitz, Bernd Lange (CDU) in einem SZ-Interview die sächsische Landesregierung kritisierte, sie tue zu wenig für die ländlichen Regionen, pflichtete ihm nun der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer bei.

Er könne die erhitzten Gemüter verstehen, äußerte Meyer in einer am Donnerstag durch sein Büro verbreiteten Mitteilung: „In einem Interview mit der SZ sagte der Görlitzer Landrat Bernd Lange, dass die Politik versagt hat. Selbstkritisch müssen wir feststellen, dass bisher zu wenig die Zusammenhänge bewertet werden.“

Einseitiges Wachstum der großen Städte dürfe keine zusätzliche Herausforderung für das Land darstellen. Dort sei die Daseinsvorsorge eine mit der in Verdichtungsräumen ohnehin nicht vergleichbare Aufgabe. Die Attraktivität der Ballungsräume zulasten der Regionen war eine zentrale These der Studie gewesen.

Dem Ausbluten des Landes könne durch bezahlbare und attraktive Mobilität entgegengewirkt werden, sagt Meyer.

Er betonte, dass er im Landtag für Mehrheiten kämpfe, die diese Zusammenhänge in den Entscheidungen berücksichtigen. Konkrete Ansatzpunkte machte er in den Haushaltsverhandlungen, der ÖPNV-Finanzierungsverordnung und im Schulgesetz aus. Offenbar besteht auch für den Abgeordneten dort ein deutlicher Nachholbedarf. Meyer sieht seine Regierungskoalition in der Verantwortung, Lösungen zu schaffen. Auch der Landtagsabgeordnete selbst müsse und wolle sich daran messen lassen. (SZ)