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"Ring-Spaziergang" bleibt friedlich

Das schöne Wetter lockt viele Zittauer zum Corona-Protest auf die Straße. Die Polizei reagiert gelassen.

Vereinzelt nahm die Polizei Personalien der Teilnehmer auf.
Vereinzelt nahm die Polizei Personalien der Teilnehmer auf. © Matthias Weber/photoweber.de

Keine Gewalt, keine Parolen. Keine Transparente, keine Flaggen. Einfach bloß "spazieren gehen" entlang des Zittauer Stadtrings. Am Montagabend, 19. April, ging diese in Zittau mittlerweile etablierte Form des zivilen Ungehorsams gegen Regeln der Corona-Schutzverordnung in eine neue Ringrunde - mit gefühlt mehr Teilnehmern als in den Wochen zuvor und unter Beobachtung und Kontrolle eines wieder großen Polizei-Aufgebots.

"Wir sind vorbereitet und stellen uns auf 500 Teilnehmer ein", sagte Kai Siebenäuger, Pressesprecher der Polizeidirektion Görlitz, gegenüber SZ zu Beginn der Protestaktion. Wie bei allen "Spaziergängen" zuvor sei auch der am Montagabend nicht ordnungsgemäß angezeigt worden. Die Polizei geht aber ohnehin von einer nicht zulässigen Versammlung aus - unter anderem, weil sich die Teilnehmer nicht an einem Ort versammeln, sondern in Bewegung sind.

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Großes Polizeiaufgebot

"Wir stellen uns darauf ein, dass sich die Teilnehmer nicht an die Auflagen halten", so Siebenäuger weiter. Diese dem Coronaschutz geschuldeten Auflagen seien unter anderem die Pflicht zum Tragen einer Maske und ein Mindestabstand von 1,50 Metern. Nach Angaben des Pressesprechers war die Polizei mit dem gesamten "Einsatzzug" der Polizeidirektion Görlitz und weiteren Kräften der Bereitschaftspolizei am Stadtring aufgefahren. Zur genauen Mannschaftsstärke machte Siebenäuger keine Angaben. Besonders massiv war das Polizeiaufgebot etwa an zwei Kontrollstellen - eine nahe der Blumenuhr, die andere an der Weberkirche.

Pressesprecher Kai Siebenäuger erläuterte das Einsatzkonzept der Beamten - einen "kommunikativen Ansatz". "Wir werden die Teilnehmer per Lautsprecherwagen auffordern, die Versammlung zu verlassen", so der Pressesprecher. Bei Nichtbefolgung werde man die Personalien der Teilnehmer erheben und den Aufzug beenden.

Spaziergänger folgen Polizei-Anordnung nicht

Dem anonymen Aufruf zum "Spaziergang" waren am Montagabend nach Schätzungen von SZ mehr Menschen gefolgt, als in den Wochen zuvor - möglicherweise auch wegen des erstmals warmen und sonnigen Wetters an einem dieser Abende. Diese "Spaziergänge" finden mittlerweile beinahe täglich statt - der Montagabend bleibt aber die Kernveranstaltung. An den anderen Tagen sind nur zwei bis fünf Dutzend unterwegs. Am Montagabend beteiligten sich auch Familien, teils Eltern mit Kleinkindern oder Säuglingen.

Die erste Durchsage, die Versammlung zu verlassen, erfolgte um 18.27 Uhr aus einem Lautsprecherwagen der Polizei am Theater. Auf die Teilnehmer machte diese Ansage sichtlich keinen besonderen Eindruck - sie "spazierten" weiter und die Polizei schritt auch nicht massiv ein. "Zuletzt haben wir beobachtet, dass die Teilnehmer bei Erblicken der Kontrollstellen in Richtung Innenstadt ausweichen", sagte Pressesprecher Siebenäuger. Die Polizei reagierte darauf mit weiteren Personenkontrollen auch abseits des eigentlichen Zugweges.

Auch an Nebenstraßen kontrollierte die Polizei.
Auch an Nebenstraßen kontrollierte die Polizei. © Matthias Weber/photoweber.de
Beim "Spaziergang" waren auch viele Kinder dabei.
Beim "Spaziergang" waren auch viele Kinder dabei. © Matthias Weber/photoweber.de
An mehreren stellen entlang des Stadtrings hatte die Polizei Kontrollstellen eingerichtet.
An mehreren stellen entlang des Stadtrings hatte die Polizei Kontrollstellen eingerichtet. © Matthias Weber/photoweber.de

Etwa 100 Anzeigen

Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer nach Ende des Spaziergangs gegen 19.30 Uhr auf 550 Personen. Im Gegensatz zu vorhergehenden Spaziergängen sei es zu keiner Eskalation zwischen Polizei und Teilnehmern gekommen. "Es gab eine Handvoll Fälle, in denen leichter unmittelbarer Zwang zur Durchsetzung der Identitätsfeststellung eingesetzt wurde", so der Pressesprecher. Von etwa 100 Personen seien die Personalien erfasst und Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Verstoß gegen die Corona-Schutzverordnung gestellt worden. "Diese Personen müssen mit einem nicht unerheblichen Bußgeld rechnen", erklärte Siebenäuger.

Parallel gab's zwei Versammlungen in der Zittauer Innenstadt. An denen nahmen insgesamt etwa 70 Personen teil. Diese hielten sich an die Auflagen.

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