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Dresden: 25 Maskengegner müssen zahlen

Wer den Mund-Nasen-Schutz nicht richtig trägt, muss mit einer Verwarnung rechnen. Es gibt aber auch Menschen, die das Maskentragen trotz Kontrolle verweigern.

Wer bei einer solchen Kontrolle das Maskentragen verweigert, bekommt einen Bußgeldbescheid.
Wer bei einer solchen Kontrolle das Maskentragen verweigert, bekommt einen Bußgeldbescheid. © Archiv/Marion Doering

Dresden. Die Polizeibehörde der Stadt Dresden hat bis zum Montag 25 Bußgeldbescheide an Menschen verschickt, die sich geweigert haben, trotz der entsprechenden Vorschrift Mund-Nasen-Masken zu tragen. Das teilte die Stadtverwaltung auf SZ-Anfrage mit. 

In allen Fällen handelte es sich um Personen, die zuvor von den Mitarbeitern der Behörde auf die Maske angesprochen worden sind, sich danach aber immer noch weigerten, den Schutz aufzusetzen. In einem solchen Fall spricht das Ordnungsamt, zu dem die Polizeibehörde gehört, von einem vorsätzlichen Regelverstoß. Vor zwei Wochen meldete die Stadt 15 Bußgeldbescheide für Maskenverweigerer.

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In neun Fällen läuft noch das sogenannte Anhörungsverfahren. Das heißt, die Maskenverweigerer können dem Bußgeldbescheid widersprechen und versuchen, die Ordnungsbehörde mit triftigen Gründen davon zu überzeugen, dass die Maskenpflicht für sie nicht gilt. 

Auch "fahrlässiges Verhalten" sanktionieren

In den Bussen und Bahnen der Dresdner Verkehrsbetriebe gilt die Maskenregel seit dem 1. September. Mitarbeiter der Polizeibehörde kontrollieren seitdem, ob sie befolgt wird, zuletzt auch mit Unterstützung der Dresdner Polizei. Zwölf Fahrgäste weigerten sich seitdem trotz Aufforderung, eine Maske zu tragen. 

Sechs davon können noch gegen die Strafbescheide der Stadt vorgehen, die anderen sechs müssen zahlen. In Bussen haben die Kontrolleure bisher fünf Fahrgäste ausgemacht, die keine Maske tragen wollten. In allen fünf Fällen sind auch schon die Zahlungsaufforderungen verschickt worden, teilte die Stadtverwaltung mit.

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Laut den Mitarbeitern der Polizeibehörde handelt es sich bei Maskenverweigerern um Menschen, die ganz bewusst keinen Mund-Nase-Schutz tragen, weil sie die Corona-Regel ablehnen. Wer seine Maske dagegen nicht richtig aufgesetzt hat, kommt zumeist mit einer Verwarnung davon. Und wer sie vergessen hat, kann damit rechnen, dass die Kontrolleure aushelfen können. Sie haben zumeist einige neue Masken einstecken.

Auch Maskenträger, die den Mund-Nasen-Schutz nicht richtig tragen, könnten künftig wirksam dazu animiert werden, die richtige Trageweise zu wählen. Davon ist die Stadtverwaltung überzeugt. Voraussetzung: Nicht nur die Maskenverweigerung, auch das falsche Tragen einer Schutzmaske müsste dafür Strafe kosten. "Würde auch fahrlässiges Verhalten sanktioniert werden, würde die Akzeptanz noch weiter steigen", meint die Ordnungsbehörde.

Seit der Einführung der Maskenpflicht in Bus und Bahn kontrolliert das Ordnungsamt, ob sich die Dresdner daran halten. Dazu sind die Mitarbeiter der Stadtverwaltung uniformiert und zu dritt unterwegs. Bis zu 40 Prozent ihrer Arbeitszeit müssen sie für die Kontrollfahrten aufwenden, sagte einer der Kollegen am Montag. 

An diesem Tag wurden sie erstmals von der Polizei unterstützt, die den Einsatz als Test verstanden hat. Zwei Polizeibeamte begleiteten einen Vertreter der Polizeibehörde und entlasteten damit das Ordnungsamt. Zugleich teilte die Stadt aber mit, dass die Überwacher aus dem Rathaus künftig auch dafür zuständig sind, die Umsetzung von Hygienekonzepten zu kontrollieren. Das heißt, sie haben zugleich wieder eine neue Aufgabe bekommen.

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