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Pirna: Amtsgericht wirft Maskenverweigerer raus

Seit einem Jahr verhandelt Richter Jürgen Uhlig regelmäßig Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Bei den Betroffenen hört er oft gleiche Ausflüchte.

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Nicht jeder hält sich an die vorgeschriebene Maskenpflicht. Das kann Folgen haben.
Nicht jeder hält sich an die vorgeschriebene Maskenpflicht. Das kann Folgen haben. © Daniel Förster

Von Friederike Hohmann

Eine Frau betritt das Amtsgericht in Pirna. In der Hand hält sie ihre Ladung. Am Einlass unterzieht sie sich der Sicherheitskontrolle, lässt ihre Tasche inspizieren und füllt den Zettel zur eventuellen Nachverfolgung aus. Sie läuft ins Foyer, um mit ihrer Begleiterin laut sprechen. Dass es so einfach sein würde, ohne vorgeschriebenen Mund- und Nasenschutz in das Gericht zu kommen, hatte sie vermutlich nicht erwartet.

Nun fällt auch der Mitarbeiterin des Sicherheitsdienstes das Versäumnis auf und sie spricht die beiden Frauen darauf an. Diese behaupten, ein Attest zu besitzen, zeigen es aber nicht vor. Ein Plastikvisier, das am Einlass bereitliegt, wollen sie ebenfalls nicht aufsetzen.

Richter Jürgen Uhlig macht daraufhin kurzen Prozess: „Entweder Sie setzen einen Mundschutz auf oder verlassen sofort das Gericht.“ Die zwei Frauen werden vor die Tür gesetzt. Die Verhandlung bei Richter Uhlig beginnt - ohne sie. Eine der Frauen hätte sich als Maskenverweigerin vor Gericht verantworten müssen. Die Betroffene soll sich im Mai trotz mehrfacher Aufforderung geweigert haben, in der Fußgängerzone in der Pirnaer Innenstadt den damals vorgeschriebenen Mundschutz getragen zu tragen. Da sie nun auch hier am Gericht gegen die Maskenpflicht verstößt, nimmt sich die Angeklagte selbst die Möglichkeit, ihre eigene Sicht der Dinge vorzutragen. Ihr Einspruch gegen den Bußgeldbescheid über 100 Euro wird verworfen.

Mit einem weiteren Verstoß gegen das sogenannte Infektionsschutzgesetz geht es für Richter Jürgen Uhlig weiter. Die Betroffenen, vertreten von einem szenebekannten Dresdner Anwalt, bekommen keine Probleme auf dem Gang des Gerichtsgebäudes. Sie tragen den vorgeschriebenen Mundschutz, genauso wie ihr Anwalt. Indem sie die Maske konsequent unterhalb der Nase platzieren, demonstriert die Gruppe jedoch, was sie von den aktuell geltenden Corona-Schutzmaßnahmen hält.

Zum Tanken ins Hochrisikogebiet

Ein Betroffener war zweimal während der angeordneten Quarantäne bei Kontrollen nicht zu Hause angetroffen worden. Außerdem war er mehrmals zum Tanken nach Tschechien gefahren sein, das damals Hochrisikogebiet war. Bei der Einreise nach Deutschland konnte der Mann jedoch kein negatives Corona-Testergebnis vorlegen. Der Richter hält ihm vor, dass er damals völlig unbeeindruckt von der Infektionslage ins Hochrisikogebiet fuhr. Er hätte sich auch an der Tankstelle anstecken können, während andere auf Intensivstationen lagen und viele Menschen mit einer Corona-Infektion starben.

Ein anderer Betroffener will gegen einen auferlegten Bußgeldbescheid Einspruch einlegen. Auch er soll gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen und am 11. Mai 2020 an einer illegalen Demonstration in Bad Schandau teilgenommen haben. Als Begründung für den Einspruch gibt er an, trotz der Ankündigung in den sozialen Medien, nichts davon gewusst zu haben. Er hätte - da er so schusselig ist - sein Portemonnaie im Auto vergessen und sei dann zusammen mit seiner Frau zur Garage gelaufen.

Dass er auf mehreren Fotos inmitten von Demonstranten auf dem Schandauer Marktplatz zu sehen ist, hätte mit der gewohnten Hunderunde zu tun, die er und seine Frau regelmäßig liefen, behauptet der Mann. Der Hund war zwar damals schon verstorben. Das Tier ist auch auf keinem Bild zu sehen, soll aber trotzdem als Erklärung herhalten.

Ausreden ziehen nicht vor Gericht

1989 sind die Menschen auf die Straße gegangen und bekannten sich anschließend auch dazu, vergleicht der Richter die damaligen Demonstranten mit den „Spaziergängern“ von heute, die sich aber gerne in der Tradition von damals sehen. Uhlig könne es langsam nicht mehr hören, wenn sich die Betroffenen mit Behauptungen wie „Ich war Eis essen“ oder „Meine Oma war krank“, aus der Affäre ziehen wollen.

Einige der Betroffenen ziehen ihre Einsprüche zurück und müssen Bußgelder bis zu 300 Euro zahlen, einige Verfahren werden wegen mangelnder Nachweise eingestellt oder sie werden weiter verhandelt.