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Schnelle Verhandlung nach Todesdrohung bei Twitter

Ein Mann aus Bad Gottleuba-Berggießhübel hat angekündigt, Impfärzte und Polizisten töten zu wollen. Gegen ihn soll nun schnell verhandelt werden.

Von Thomas Möckel
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Vor dem Amtsgericht Pirna soll schon bald eine Verhandlung gegen einen 43-Jährigen beginnen, der per Twitter Impfärzten mit dem Tod gedroht hat. (Symbolfoto)
Vor dem Amtsgericht Pirna soll schon bald eine Verhandlung gegen einen 43-Jährigen beginnen, der per Twitter Impfärzten mit dem Tod gedroht hat. (Symbolfoto) © Marko Förster

Bad Gottleuba-Berggießhübel/Pirna. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat jetzt beim Amtsgericht Pirna beantragt, gegen einen 43-jährigen Deutschen im beschleunigten Verfahren zu verhandeln. Dem Beschuldigten wird die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten zur Last gelegt.

Nach Aussage von Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt wird dem Mann aus Bad Gottleuba-Berggießhübel vorgeworfen, am 4. Dezember 2021 gegen 11.30 Uhr über einen von ihm genutzten Twitter-Account unter anderem mitgeteilt zu haben, dass er Bogenschütze sei, das Schwert recht gut beherrsche und es ihm gelingen sollte, zwei Impfärzte oder Polizisten mitzunehmen, bevor er die Regenbogenbrücke betrete.

Bei der Veröffentlichung dieser bis zum 6. Dezember 2021 einsehbaren Nachricht soll der Beschuldigte zumindest billigend in Kauf genommen haben, dass diese Äußerung als Androhung eines Tötungsdelikts zu verstehen und ernst zu nehmen ist. Ebenso soll der Beschuldigte billigend in Kauf genommen haben, dass ein nicht überschaubarer Personenkreis durch die Äußerung beunruhigt würde.

43-jähriger Beschuldigter ist geständig

Da sich die Drohung des Mannes allgemein gegen Impfärzte und Polizisten gerichtet habe, sei gegen ihn nach Aussage von Schmidt wegen Störung des öffentlichen Friedens ermittelt worden. Hätte er sich mit der Drohung an konkrete Personen gewandt, hätte er sich möglicherweise einer Bedrohung strafbar gemacht.

Laut des Oberstaatsanwaltes sei der Beschuldigte geständig. Er ist bislang strafrechtlich geringfügig und nicht einschlägig in Erscheinung getreten. Zwischen dem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft und einem späteren Gerichtsverfahren liegt in der Regel viel Zeit.

Daher möchte die Staatsanwaltschaft den vorliegenden Fall in einem sogenannten beschleunigten Verfahren verhandeln lassen, was deutlich schneller geht. Damit soll erreicht werden, dass zwischen Tatbegehung und einer möglichen Strafe möglichst wenig Zeit liegt.

Ein solches beschleunigtes Verfahren ist laut Schmidt nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. So müsse der Beschuldigte beispielsweise geständig sein, was im vorliegenden Fall zutreffe. Auch dürfe das Gericht lediglich eine Freiheitsstrafe von maximal einem Jahr verhängen. Derzeit ist geplant, dass das Amtsgericht Pirna am 17. Januar 2022 gegen den Mann verhandelt.