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Spiegel gibt das Familienministerium auf

Familienministerin Anne Spiegel tritt zurück. Hintergrund ist die anhaltende Kritik an einer Urlaubsreise während der Flutkatastrophe im Ahrtal.

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Anne Spiegel ( Bündnis 90/die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend tritt zurück.
Anne Spiegel ( Bündnis 90/die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend tritt zurück. © dpa/Annette Riedl

Husum/Berlin. Es ist ein quälender Auftritt, gefolgt von tönendem Schweigen der Grünen-Parteiführung: Noch am Sonntagabend versucht eine um Fassung ringende Anne Spiegel ihr Verhalten als rheinland-pfälzische Umweltministerin nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer mit persönlichen Problemen zu erklären: mit dem Schlaganfall ihres Mannes und der Belastung ihrer Kinder in der Corona-Pandemie.

Nur durch eine einzige Nacht rettet die 41-jährige Grünen-Politikerin ihr Amt als Bundesfamilienministerin noch. Am Montagnachmittag kündigt sie ihren Rücktritt an - diesmal schriftlich.

Im Ahrtal starben 134 Menschen, und rund zehn Tage später bricht Spiegel zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich auf - nachdem die "Bild am Sonntag" das berichtet hat, ist Spiegel angezählt. Parteifreunde springen ihr zwar zur Seite, der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, will eine "massiv frauenfeindliche Dimension" in der Debatte um Spiegel erkannt haben. Sie habe sich trotz Urlaubs gekümmert, betonen andere.

Es erinnert auf den ersten Blick an den Umgang mit Kritik an Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock im vergangenen Sommer - nur dass diesmal allein die zweite Reihe spricht, während die Führungsriege einen Tag lang eisern schweigt. Je länger die Stille dauert, desto klarer wird, dass ihre Parteiführung nicht für sie kämpfen wird.

"In engem Kontakt" mit Spiegel sei man gewesen, sagt Parteichefin Ricarda Lang, als sie am Montagnachmittag vor einem Husumer Hotel vor die Kameras tritt, wenige Minuten nach Spiegels Rückzug. "Wir haben größten Respekt vor ihrem Mut, vor ihrer Klarheit." Eigentlich wollte der Grünen-Vorstand hier, in einem Backsteinbau an der schleswig-holsteinischen Westküste, bei einer Klausur über die Folgen des Ukraine-Kriegs für Deutschland und Europa sprechen. Eine Schalte mit dem Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Armin Schuster, war geplant. All' das fällt aus: Der erste von zwei Tagen Klausur geht für den Fall Spiegel und die Folgen drauf.

Immer wieder mussten Bundesministerinnen und -minister wegen Fehltritten ihren Hut nehmen. Einige Beispiele:

Franziska Giffey (SPD): Im Zuge der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit tritt die Familienministerin im Mai 2021 zurück. Etwa drei Wochen später entzieht ihr die Freie Universität Berlin den Doktortitel.

Hans-Peter Friedrich (CSU): Der Bundeslandwirtschaftsminister legt im Februar 2014 wegen angeblichen Verrats von Dienstgeheimnissen sein Amt nieder. Als Innenminister hatte er im Oktober 2013 die SPD-Spitze über den Pornografie-Vorwurf gegen einen ihrer Abgeordneten informiert.

Annette Schavan (CDU): Die Bildungsministerin verlässt Anfang Februar 2013 ihren Posten, nachdem ihr die Universität Düsseldorf wegen Täuschung den Doktortitel aberkannt hatte. Schavan weist den Plagiatsvorwurf zurück.

Norbert Röttgen (CDU): Der Umweltminister wird im Mai 2012 entlassen. Nach seiner Pleite als CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in NRW schlägt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dem Bundespräsidenten Röttgens Entlassung vor - ein einmaliger Schritt in ihrer Amtszeit.

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU): Der Verteidigungsminister stolpert im März 2011 über eine Plagiatsaffäre. Er hatte seine Doktorarbeit zu großen Teilen von anderen Autoren abgeschrieben und dies nicht gekennzeichnet.

Franz Josef Jung (CDU): Der Arbeitsminister scheidet im November 2009 nach nur 34 Tagen im Amt aus. Er zieht Konsequenzen aus seiner Zeit als Verteidigungsminister. Nach einem Luftangriff im afghanischen Kundus im September 2009 hatte er Hinweise zurückgehalten.

Rudolf Scharping (SPD): Neun Wochen vor der Bundestagswahl wird der Verteidigungsminister im Juli 2002 entlassen. Auslöser sind Berichte über zweifelhafte Geschäfte Scharpings mit einem PR-Unternehmen.

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"Unglaublich gute Arbeit" habe Spiegel geleistet als Familienministerin, sagt Parteichef Omid Nouripour. Der Partei geschadet habe Spiegel nicht. "Sie hat in einer sehr schwierigen Situation jetzt alles dafür getan, um Schaden vom Amt abzuwenden, und dafür gebührt ihr unser Respekt." Ein Vorschlag zur Nachfolge soll bald folgen.

Die Grünen haben die Kurve bekommen, so gerade bevor sich eine tagelange mediale Debatte entspinnen konnte. Dabei dürfte auch ihre unkomfortable Position im Glashaus eine Rolle gespielt haben. Erst einige Tage zuvor hat die nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) ihr Amt niedergelegt nachdem bekanntgeworden war, dass sie wenige Tage nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 mit weiteren Regierungsmitgliedern auf Mallorca den Geburtstag ihres Ehemannes gefeiert hatte. Ein Verhalten, das der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Johannes Remmel (Grüne) mit den Worten würdigte: "Sie sind von Bord gegangen zu einem Zeitpunkt, als das Schiff am Sinken war." Vom "Costa-Concordia-Moment" der Ministerin sprach er in Anspielung auf die Schiffskatastrophe 2012.

Zeitpunkt des Rücktritts ist heikel

Der Zeitpunkt ist für die Grünen besonders heikel, weil zwei wichtige Landtagswahlen kurz bevorstehen: Am 8. Mai wird in Schleswig-Holstein gewählt und am 15. Mai in Nordrhein-Westfalen. In beiden Ländern erzielen die Grünen in Umfragen aktuell deutlich bessere Werte als bei den jeweils letzten Wahlen.

Indirekt holen die Partei nun auch noch einmal jene Querelen um die Besetzung grüner Kabinettsposten Ende vergangenen Jahres ein, die Spiegel damals ins Kabinett brachten. Nachdem der frühere linke Fraktionschef Anton Hofreiter dem Realo Cem Özdemir weichen musste, wurden zwei Ministerinnen gesucht. Denn die beiden damaligen Parteichefs Baerbock und Robert Habeck waren gesetzt für Ministerämter.

Drei von fünf Posten bei den um Gleichstellung bestrebten Grünen mussten an Frauen gehen, so viel war klar, ebenso dass sie zum linken Flügel gehören mussten. Und so kamen Spiegel und die heutige Umweltministerin Steffi Lemke ins Spiel. Nicht einmal fünf Monate hat das in zähem Streit auf offener Bühne errungene Personaltableau überdauert. (dpa)