Von Andreas Weller

Aus sieben mach sechs, oder so ähnlich. Zum Start ins Jahr hatte Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) die Fraktionschefs informiert, dass es künftig einen Bürgermeister weniger geben solle. Sie plane neue Strukturen in der Verwaltung. So sollten die Geschäftsbereiche Wirtschaft und Kultur zusammengelegt werden. Zudem sah der Plan vor, das Thema Bildung in die Verantwortung eines Bürgermeisters zu legen. Derzeit sind die Schulen beim Verwaltungs- und Kitas beim Sozialbürgermeister angesiedelt.

Doch schnell gaben die Chefs der Mehrheitsfraktionen von Linken, Grünen und SPD Orosz zu verstehen, dass sie dafür keine Mehrheit bekommen werde. „Wir wollen bei sieben Bürgermeistern bleiben“, so Grünen-Fraktionschef Thomas Löser. „Es wäre schwierig, mit sechs Geschäftsbereichen auszukommen“, so SPD-Stadtrat Christian Avenarius. Er weist auf die Fülle der Aufgaben in einer Großstadt hin.

Helma Orosz wollte kurz vor ihrem Ausscheiden Ende kommender Woche noch für die Zukunft sparen und eine letzte große Veränderung in der Verwaltung umsetzen. Nun hat sie ihren Plan begraben. In ihrer neusten Vorlage dazu bleiben sieben Geschäftsbereiche in der Verwaltung. „Es hätte Sinn ergeben, auf einen Bürgermeisterposten verzichten. Wir müssen mehr denn je schauen, wo man sparen kann“, sagte Helma Orosz gestern gegenüber der SZ. „Einen Bürgermeister einzusparen, hätte eine halbe Million Euro pro Jahr eingebracht. Aber die Stadtratsmehrheit hat andere Pläne.“ Die Summe bezieht sich auf das Gehalt des Bürgermeisters und sein unmittelbares Umfeld. Dadurch wären einige Stellen weggefallen.

Ausschreibung im März/April

Sechs der sieben Posten müssen dringend ausgeschrieben werden, weil die Amtszeit der Bürgermeister im Herbst endet. Nur die Stelle von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) muss noch nicht wieder besetzt werden. Er wurde später gewählt, sein Vertrag geht noch bis Ende 2016. Für die übrigen Posten – Wirtschaft, Verwaltung, Soziales, Kultur, Stadtentwicklung und Bau und Ordnung und Sicherheit – wird nun die Ausschreibung abgestimmt.

Die soll im März oder April öffentlich gemacht werden. Darin wird grob beschrieben, was der jetzige Amtsinhaber macht. „Der Geschäftsbereich umfasst derzeit ...“, heißt es in dem vorgeschlagenen Text. Das lässt die genaue Definition, welche Ämter künftig zu welchem Bereich gehören, offen. Dadurch behält der Stadtrat Spielraum und kann die Ressorts zuschneiden, wie es aus seiner Sicht sinnvoll ist. Diese Posten sind für die neue Mehrheit im Rat Schlüsselpositionen. Nur, wenn sie auch aus der Verwaltungsspitze Informationen erhält und diese gewillt ist, kann die Mehrheit ihre Projekte umsetzen. Wer welchen Bereich bekommt, muss noch im Detail zwischen den Fraktionen und Parteien verhandelt werden.

Klar dürfte aber sein, dass die CDU nicht wieder diese Posten unter sich und ihnen wohlgesonnenen Politikern aufteilen kann. Die derzeitige Riege besteht aus vier CDU-Bürgermeistern, einem von der FDP und zwei Parteilosen. Letztere kommen aus dem Lager der ehemaligen Linksfraktion.PDS um Christine Ostrowski und Ronald Weckesser, die zusammen mit CDU und FDP 2006 die rund 48 000 Wohnungen der Woba an einen US-Investor verkauft haben. Das führte zur Spaltung bei der damaligen PDS. Übrig geblieben ist die Linke, also die Gegner der Wohnungsverkäufe.

„Wir wollen und werden an der Verwaltungsspitze aufräumen“, sagt Linke-Fraktionschef André Schollbach. „Die ewige CDU-Dominanz und die daraus resultierenden Fehlbesetzungen müssen endlich ein Ende haben.“ Die Vielfalt der Stadt solle künftig auch durch die Rathausführung repräsentiert werden. Wichtig sei, auch mal Frauen in diese Positionen zu bringen.

CDU hofft auf Posten

Die CDU fühlt sich ausgegrenzt. Fraktionschef Jan Donhauser ist wie Orosz für sechs Bürgermeister. „Ich würde dazu und zu der Besetzung gerne mit den Mehrheitsfraktionen sprechen.“ Er habe alle angeschrieben und eine Absage, beziehungsweise keine Antwort bekommen. „Ich weiß nicht, ob es denen ernst ist, uns auch Bürgermeisterposten zu geben“, so Donhauser. Die Grünen wollen der CDU zwei Bürgermeister zusprechen. „Wir gehen davon aus, dass Frau Eva-Maria Stange Oberbürgermeisterin wird. Dann könnte die CDU zwei Bürgermeister bekommen“, so Löser. „Aus unserer Sicht gibt es derzeit nichts mit der CDU dazu zu besprechen“, so SPD-Fraktions-Vize Thomas Blümel. Wer welches Ressort erhält, müsse auch anhand der Bewerber entschieden werden. Rot-Grün-Rot sei sich einig, die besten Bewerber zu wollen, unabhängig von der Parteizugehörigkeit.