Edeka läuft in Dipps die Zeit davon
Eine Baugenehmigung würde Edeka ganz dringend brauchen, um sein Projekt in Dippoldiswalde an der Einmündung des Firstenwegs auf die B 170, die dort Alte Altenberger Straße heißt, zu beginnen. Der Abriss der alten Gebäude, des Opel-Autohauses und des früheren Pfennigpfeifer-Markts auf dem Gelände ist so gut wie abgeschlossen. Nur für den Neubau-Beginn fehlt noch das entscheidende Papier.
Große Delegation kommt in den Stadtrat
Deswegen ist ein halbes Dutzend Vertreter von Edeka in die Sitzung des Technischen Ausschusses des Dippser Stadtrat am Mittwoch in den großen Parksaal in Dipps gekommen. Neben Edeka-Mitarbeitern waren auch die verantwortliche Planerin und ein Rechtsanwalt mit dabei. Schon allein durch ihre Zahl machten sie deutlich, wieviel Edeka dran liegt, dass das Planungs- und Baugenehmigungsverfahren für den neuen Markt endlich abgeschlossen wird.
Sie stellten die Planung noch einmal vor, einschließlich der Ansichten des künftigen Marktes, und forderten die Stadträte auf, am besten sofort ihre Zustimmung zum Bauantrag zu beschließen. Das ist aber rechtlich nicht möglich. Erstens darf der Ausschuss nur über Punkte entscheiden, die auf der Tagesordnung stehen. Andernfalls wäre der Beschluss rechtlich angreifbar. Damit würde sich Edeka keinen Gefallen tun. Denn Vertreter einer konkurrierenden Handelskette saßen ebenfalls im Publikum.
Ist der Radweg entlang der Weißeritztalbahn gesichert?
Außerdem sollte eine Baugenehmigung auf einem gültigen Bebauungsplan aufbauen. Und der ist eben noch in Arbeit. Dabei ist aber ein dummer Fehler passiert, der nun auch Zeit kostet. Eine wichtige Angabe, die Angabe der Größe des benachbarten Bau- und Gartenmarkts Krüger war im ersten Entwurf falsch. Das ist korrigiert worden. Die neue Fassung muss aber nochmal die Behördenprozedur durchlaufen und braucht die Zustimmung des Stadtrats. Der tagte aber dieses Jahr wegen Corona nur selten. Jetzt wird das Thema aber behandelt. Der Stadtrat soll kommende Woche dem Bebauungsplan erneut zustimmen. Der Ausschuss hat das so empfohlen.
Die Stadträte hatten nur in einem Punkt noch Bedenken. Edeka ist der Stadt bei vielen Wünschen entgegengekommen, verlängert beispielsweise auf seine Kosten die Abbiegespur vom Firstenweg auf die Bundesstraße und lässt auch einen Streifen frei für den geplanten Bau eines Radwegs, der entlang der Weißeritztalbahn auf der Rückseite des neuen Markts verlaufen soll. Rocco Krönert (CDU) fragte, ob dieser Radweg auch dauerhaft rechtlich gesichert ist. “Nicht dass einmal ein anderer Eigentümer kommt und davon nichts mehr wissen will.“ Planerin Rabea Remke versicherte, dass er im Bebauungsplan festgeschrieben sei. Dieser gilt als örtliches Recht, das allein durch den Stadtrat wieder geändert werden kann, nicht durch einen Eigentümerwechsel.
Keine Schwierigkeiten mehr für Baugenehmigung
Der Plan wird jetzt noch 14 Tage öffentlich ausgelegt, endgültig beschlossen und danach kann das Verfahren für die Baugenehmigung beginnen. „Dem sollten dann keine Schwierigkeiten mehr im Wege stehen“, sagte Peter Antoniewski, der Baubeigeordnete der Stadt Dipps.
Für Edeka ist die Frage, ob die zeitlichen Ziele für den Dippser Markt dann noch zu halten sind. Der Bau soll im Sommer beginnen und noch vor Jahresende fertig werden. Damit könnte der neue Markt noch das Weihnachtsgeschäft mitnehmen.