Das Pech der Dippser mit ihrem Blitzer
Als es 2017 um die Anschaffung eines neuen Blitzers für die Stadt Dipps ging, gab es schon Diskussionen im Stadtrat. Dann hat die Technik eine ganze Weile tadellos funktioniert. Jetzt aber hat Dipps richtig Pech mit seinem Blitzer. Der hat sich als komplett unbrauchbar erwiesen. Das kostet die Stadt eine Stange Geld. Dipps will nun eine neue Anlage zur Geschwindigkeitsmessung kaufen, das hat der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen.
86.000 Euro Einnahmen im Jahr
Eigentlich dachten die Dippser 2017, sie seien auf der sicheren Seite, wenn sie eine Kamera XV3 der Firma Leivtec Verkehrstechnik GmbH aus Wetzlar kaufen, einem Tochterunternehmen des renommierten Kameraherstellers Leica. 2018 ging das Gerät in Betrieb und brachte gutes Geld in die Stadtkasse. Allein im letzten Jahr nahm Dipps 86.000 Euro von Autofahrern ein, die sich im Stadtgebiet nicht an die Tempolimits gehalten hatten.
Seit März ist der Blitzer nicht mehr im Einsatz
Doch dieses Frühjahr ist diese Einnahmequelle versiegt. Im Februar kamen erste Meldungen, dass das Leivtec-System möglicherweise nicht exakt arbeite. Das hat nicht nur die Stadtverwaltung Dippoldiswalde erschreckt. Auch das Landratsamt und die Polizei hatten Leivtec-Systeme im Einsatz.
Ab 2022 keine Zulassung mehr
Leivtec hat zwar die Meinung vertreten, dass die Technik weiterhin genutzt werden kann. Das war den Dippsern aber zu vage. Beim Amtsgericht Dippoldiswalde hat die Stadt nachgefragt. Die Antwort von dort zielte in die Richtung, dass dieser Blitzer nicht mehr eingesetzt werden sollte, wie Judy Koch vom Ordnungsamt der Stadt informiert. Am Ende muss ein Bußgeldbescheid vor Gericht Bestand haben.
Seit März ist der Dippser Blitzer nicht mehr im Einsatz. Im Juli hat die Firma mitgeteilt, dass sie auch kein Nachfolgegerät mehr zulassen will. „Damit gingen wir nun endgültig davon aus, dass eine weitere Zusammenarbeit mit der Firma Leivtec ausgeschlossen werden kann. Zumindest steht schon heute fest, dass ab dem Jahr 2022 keine Zulassung mehr für die Leivtec XV3 vorliegt“, lautet Kochs Schlussfolgerung. Wenige Tage danach hat die Stadtverwaltung ein Schreiben an Leivtec geschickt mit einer Schadenersatzforderung. Was daraus wird, ist völlig offen.
Aber Dipps will weiter blitzen. Zum einen ist es Aufgabe der Stadt, den Verkehr zu überwachen. Zum anderen sind die Einnahmen auch verlockend. Die 2018 angeschaffte Kamera hat ihre Kosten in gerade mal drei Jahren komplett wieder eingespielt. Seit März geht die Stadt von 8.000 Euro Verlust im Monat aus.
Neues System soll auch in Blitzersäulen funktionieren
Deswegen hält Dipps Ausschau nach einer neuen Tempomessanlage. Jetzt ist ein System in den Fokus gekommen, das sowohl mobil aufgestellt als auch in einen stationären Blitzerkasten eingebaut werden kann. Das könnte dann die Woche über an Schulen oder Kindergärten stehen und am Wochenende in einer Blitzersäule eingesetzt werden. Nach ersten Informationen kostet ein solches System mitsamt Software zwischen 80.000 und 100.000 Euro. Der genaue Preis ergibt sich erst bei einer Ausschreibung.
Die wird nun auf den Weg gebracht, wenn auch der Stadtrat nicht so ganz davon überzeugt ist. Er stimmte mit neun gegen vier Stimmen dafür. Fünf Stadträte enthielten sich, wie aus dem Protokoll der Sitzung hervorgeht.