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Mittelsachsen Schlusslicht bei Landeserziehungsgeld

2020 mussten die Eltern mehr als zwei Monate auf die Unterstützung warten. In diesem Jahr geht es schneller.

Im vergangenen Jahr haben Eltern aus Mittelsachsen für die Betreuung von 505 Mädchen und Jungen im Alter von zwei und drei Jahren Landeserziehungsgeld beantragt. Die Bearbeitung hat allerdings länger gedauert als in anderen Landkreisen.
Im vergangenen Jahr haben Eltern aus Mittelsachsen für die Betreuung von 505 Mädchen und Jungen im Alter von zwei und drei Jahren Landeserziehungsgeld beantragt. Die Bearbeitung hat allerdings länger gedauert als in anderen Landkreisen. © Wort & Bild Verlag

Mittelsachsen. Bautzen hat im vergangenen Jahr im Durchschnitt 25 Tage für die Bearbeitung eines Antrages auf Landeserziehungsgeld benötigt, Leipzig 31 Tage, der Vogtlandkreis 33 Tage und Mittelsachsen 65 Tage.

Damit ist der Landkreis in Sachsen das Schlusslicht. Das ergab eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten der AfD Rolf Weigand an Sozialministerin Petra Köpping. „Mittelsachsen muss für junge Familien und Eltern viel familienfreundlicher werden. Dazu gehört eben auch eine schnellere Bearbeitung von Anträgen, wie für das Landeserziehungsgeld“, meint er.

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Wie viele Anträge wurden in Mittelsachsen 2020 gestellt?

Im Jahr 2020 wurden im Landkreis 505 Anträge auf Landeserziehungsgeld gestellt. Ein Jahr zuvor waren es 571 Anträge. Damit liegt Mittelsachsen im mittleren Bereich der 13 kreisfreien Städte und Landkreise in Sachsen. Mit 245 Anträgen wurden in Nordsachsen 2020 die wenigsten und mit 1.079 in der Stadt Dresden die meisten bearbeitet.

Wie viele Anträge wurden aus welchen Gründen abgelehnt?

Im Jahr 2020 wurden von den 505 gestellten Anträgen 53 abgelehnt. „Landeserziehungsgeld wird bis zum zweiten Kind einkommensabhängig, und unter der Voraussetzung, dass es keine Kita besucht, gewährt. Ab dem dritten Kind erfolgt keine Einkommensprüfung mehr“, erklärt André Kaiser, Pressesprecher des Landkreises Mittelsachsen.

Grundsätzlich werde Landeserziehungsgeld aufgrund des erhöhten Einkommens des Partners oder aus Gründen des Kita-Besuches abgelehnt. Dies werde jedoch in der Statistik nicht erfasst. Laut einer Auflistung des Sozialministeriums sind in Mittelsachsen 29 Ablehnungen aufgrund der Einkommensgrenzen erfolgt.

Für wie lange wird das Geld von den Eltern im Durchschnitt beantragt?

Landeserziehungsgeld wird grundsätzlich für das erste Kind für maximal fünf Monate, für das zweite Kinde für sechs Monate und für das dritte Kind für sieben Monate gewährt, wenn der Bezug des Geldes im zweiten Lebensjahr des Kindes erfolgt. Beantragen die Eltern das Geld erst im dritten Lebensjahr ihrer Tochter oder des Sohnes, erhalten sie den Zuschuss für das erste und zweite Kinde jeweils für maximal neun Monate und für das dritte Kind für maximal zwölf Monate.

„Eine Ausnahme besteht, wenn das Kind im zweiten Lebensjahr die Kita besucht hat. Dann wird Landeserziehungsgeld längstens wie im zweiten Lebensjahr gewährt“, so Kaiser.

Im Landkreis Mittelsachsen schöpfen die Eltern in der Regel die maximale Bezugsdauer aus. „Nur einige wenige Eltern nehmen einen verkürzten Zeitraum in Anspruch“, sagt der Landkreissprecher.

Wie lange dauert die durchschnittliche Bearbeitungszeit der Anträge?

Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer betrug im vergangenen Jahr in Mittelsachsen 65 Tage. „Im ersten Quartal 2021 konnte die Zeit auf 26 Tage verkürzt werden“, sagt André Kaiser. Am längsten mussten die Eltern im Jahr 2019 auf die Auszahlung des Landeserziehungsgeldes warten: im Durchschnitt 94 Tage. Ein Jahr zuvor waren es 56 Tage.

„Zu der Verzögerung bei der Antragsbearbeitung kam es im Jahr 2019 unter anderem durch personelle Ausfälle. Es entwickelte sich ein Arbeitsrückstand, der durch neues Personal kompensiert wurde“, so Kaiser.

Welche Gründe gibt es für die längere Bearbeitungszeit in Mittelsachsen?

Laut Pressesprecher werden die Anträge auf Landeserziehungsgeld mit dem Posteingang erfasst und zügig auf Vollständigkeit kontrolliert. Fehlen Unterlagen würden die Eltern zeitnah angeschrieben und aufgefordert, diese nachzureichen.

Eine verlängerte Bearbeitungszeit liege oft an der „Sachaufklärung und verlängerten Rückgabe der Unterlagen durch den Antragsteller“. Auch hier sei das größte Problem, dass nur wenige Anträge tatsächlich vollständig in der Elterngeldstelle eingehen.

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