merken
PLUS Döbeln

„Wir für Döbeln“ will mehr direkte Demokratie

Die Fraktion in Döbelns Stadtrat versucht erneut, Bürgerbegehren zu vereinfachen. Beim ersten Mal war sie gescheitert. Klappt es dieses Mal?

Dietmar Damm ist Chef von "Wir für Döbeln". Die Fraktion hat einen Antrag gestellt, der Bürgerbegehren einfacher machen soll.
Dietmar Damm ist Chef von "Wir für Döbeln". Die Fraktion hat einen Antrag gestellt, der Bürgerbegehren einfacher machen soll. © Dietmar Thomas

Döbeln. Die Fraktion „Wir für Döbeln“ unternimmt einen neuen Versuch, die Hürden für einen sogenannten Bürgerentscheid in der Stadt Döbeln zu senken. Im vergangenen November hat Fraktionschef Dietmar Damm einen entsprechenden Antrag eingereicht. „Der müsste eigentlich im nächsten Stadtrat auf der Tagesordnung stehen“, sagte Damm.

Bisher sind die Hürden für einen Bürgerentscheid relativ hoch. Zehn Prozent der Bürger einer Gemeinde müssen ein sogenanntes Bürgerbegehren unterzeichnen, damit in direkter Abstimmung über ein Thema von den Bürgern entschieden werden kann.

TOP Reisen
TOP Reisen
TOP Reisen

Auf ins Weite, ab in die Erholung! Unsere Top Reisen der Woche auf sächsische.de!

In Sachsen ist es aber möglich, dieses Quorum auf nur fünf Prozent zu senken. Damm hält das auch mit Blick auf die Ortsteile für gerechtfertigt, die seiner Meinung nach bei der bisherigen Regelung größte Probleme hätten, die nötige Anzahl an Unterschriften zusammenzubekommen. „Die Probleme eines kleinen Ortsteils wie Mochau interessieren die Döbelner nicht“, sagte Damm.

Vor fünf Jahren im Döbelner Stadtrat gescheitert

„Wir für Döbeln“ war vor fünf Jahren mit dem gleichen Antrag gescheitert. Der Grund: Um die Hauptsatzung der Stadt Döbeln in diesem Punkt zu ändern, müsste nicht nur mehr als die Hälfte aller anwesenden Stadträte, sondern mehr als die Hälfte aller Stadträte zustimmen. Derzeit hat der Döbelner Stadtrat 26 Sitze plus den Oberbürgermeister.

2016 hatten sich die Befürworter der Änderung nicht durchsetzen können. Von der CDU gab es dafür überhaupt keine Zustimmung, obwohl Mitglieder der Fraktion seinerzeit den Antrag mit unterschrieben hatten.

Bisher ein Bürgerbegehren in Döbeln

Bürgerbegehren hat es in Döbeln sehr selten gegeben. Vor 19 Jahren sammelte die Bürgerinitiative Schillerstraße erfolgreich Unterschriften für eine Abstimmung gegen den Ausbau der Straße zur Staatsstraße 32. Stattdessen sollte die Trasse über die Uferstraße geführt werden.

Der anschließende Bürgerentscheid war nicht erfolgreich. Es gingen zu wenige Döbelner zur Abstimmung. Die Mindestquote von mindestens 25 Prozent der Stimmen für die Variante Uferstraße wurde nicht erreicht.

Im Jahr 2009 kam es zu einem Bürgerbegehren auf Ebene des damals neuen Landkreises Mittelsachsen. Für diesen war das Kennzeichen FG wie Freiberg eingeführt worden. Die Initiatoren wollen aber das Kennzeichen MSN wie Mittelsachsen durchsetzen.

Es wurden auch tatsächlich genügend Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt – nämlich rund 39.500. Erfolg war auch diesem Versuch direkter Demokratie nicht beschieden. Am Ende stimmte die Mehrheit der Wähler für das Kennzeichen FG.

Mehr lokale Nachrichten aus Döbeln und Mittelsachsen lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Döbeln