Kommt die Gemeindefusion Anfang 2023?
Zschaitz-Ottewig/Ostrau. Seit Mittwochabend steht klar und deutlich fest: Zschaitz-Ottewig will die Gemeinde-Hochzeit mit Ostrau. In ihrer Sitzung im Gebäude der Lüttewitzer Kita stimmten die Räte einstimmig für einen Grundsatzbeschluss. Darin verpflichtet sich die Gemeinde zur Aufnahme von Gesprächen mit der Nachbargemeinde „zum Zweck des Abschlusses einer Vereinbarung zur Gemeindevereinigung“.
Es ist ein Schritt, der nach der Ankündigung im vergangenen Dezember sich bereits lange andeutete. „Wir haben uns für diesen Schritt entschieden, es war unsere Idee. Nun müssen wir diesen Weg auch endgültig gehen“, sagt der Zschaitzer Bürgermeister Immo Barkawitz (parteilos) zu seinen Gemeinderäten.
Diese nun kommenden Schritte sehen nun so aus, dass sich in einer Arbeitsgruppe jeweils vier Gemeindevertreter aus Ostrau und Zschaitz zusammensetzen und über konkrete Entscheidungen beraten müssen.
Neuer Bürgermeister, alter Gemeinderat
„Da geht es beispielsweise um den künftigen Namen der neuen Gemeinde, mögliche Änderungen von Straßennamen, die Anpassung von Steuersätzen oder auch die Erneuerung von Satzungen“, erklärt Ostraus Bürgermeister Dirk Schilling (CDU) auf Anfrage. „Diese Arbeitsgruppe soll in den kommenden anderthalb Jahren genau diese Fragen unter Begleitung der Rechtsaufsicht des Landkreises klären.“
Die Verhandlungen für Zschaitz-Ottewig werden – nach Beschluss des Gremiums – die Gemeinderäte Jörg Fritzsch, Lutz Hofmann, Dagmar Klötzsch sowie Ines Conru führen. Wer die Aufgabe für Ostrau übernimmt, entscheidet der dortige Gemeinderat in der kommenden Woche.
Klar ist für beide Seiten, dass der Zusammenschluss „auf Augenhöhe“ passieren werde. „Das heißt konkret, dass beide Gemeinden ihre Eigenständigkeit aufgeben und sich dann gemeinsam eine neue Gemeinde bildet“, so Dirk Schilling. „Es wird demzufolge auch ein neuer Bürgermeister gewählt werden müssen.“
Das soll ihm zufolge bei der bislang geplanten Vereinigung zum 1. Januar 2023 dann möglichst im ersten Halbjahr passieren. Bis dahin werde Schilling beide Gemeinden übergangsweise leiten. Auch danach wolle er sich noch einmal zur Wahl stellen.
„Beim Gemeinderat ist es etwas anders. Dort werden alle gewählten Vertreter bis zum Ende ihrer Legislatur, also bis ins Jahr 2024 hinein, weiter mitentscheiden. Demzufolge würde das Gremium auf über 20 Leute wachsen“, erklärt Ostraus Bürgermeister.
Dirk Schilling betont jedoch auch, dass die Vereinigung nicht nur für Zschaitz wichtig sei, sondern auch für Ostrau. Derzeit bilden beide Gemeinden eine Verwaltungsgemeinschaft, die nur Bestand hat, wenn beide Kommunen zusammen mindestens 5.000 Einwohner haben. Ein einseitiges Aufkündigen dieser Gemeinschaft sei ohne weiteres gar nicht möglich, da sonst die Mindestgrenze nicht erreicht würde, so der Bürgermeister.
„Großer Respekt“ vor Zschaitzer Entschluss
Die Gemeinde Großweitzschen oder die Stadt Döbeln fielen bei der Suche nach einem Partner schnell raus. Beide Kommunen waren sich auch einig, dass eine Vereinigung nur mit Ostrau sinnvoll wäre. Ähnlich hat das auch das Landratsamt Mittelsachsen gesehen. „Für viele ist dieser Schritt nur noch eine Formalie“, meint Dirk Schilling.
„Die Verwaltungsgemeinschaft ist im Grunde wie die Verlobung. Nun fehlt eigentlich nur noch die Hochzeit.“ Doch er kann auch verstehen, wenn das für einige Zschaitzer und Immo Barkawitz nicht einfach ist. Die Eigenständigkeit aufzuheben sei nie eine leichte Entscheidung. „Ich habe großen Respekt davor.“
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Bereits im Dezember gab der Zschaitzer Bürgermeister zu: „Es war für mich eine sehr emotionale Geschichte. Ich bin in diesen zwölf Jahren liebend gern Bürgermeister gewesen. Aber man muss ehrlicherweise sagen, dass der Spaßfaktor massiv in den Keller gerutscht ist.“ Auf lange Sicht sei die Eigenständigkeit auch nicht mehr machbar. Deshalb sei der Gemeinderat diesen Schritt gegangen.
Sollte alles gut gehen, könnte die Vereinigung pünktlich zum 1. Januar 2023 vollzogen werden. Doch bis dahin ist Immo Barkawitz vordergründig Sachlichkeit zwischen beiden Parteien sowie die Mitsprache der Bürger sehr wichtig.