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Ostrau und Zschaitz lösen sich auf

Die beiden Kommunen wollen sich auf Augenhöhe zusammenschließen. Deshalb soll auch ein neuer Name gefunden werden.

Von Sylvia Jentzsch
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Die Gemeinden Zschaitz-Ottewig und Ostrau werden ab dem 1. Januar 2023 zu einer großen Landgemeinde, deren Name noch gefunden worden ist, verschmelzen.
Die Gemeinden Zschaitz-Ottewig und Ostrau werden ab dem 1. Januar 2023 zu einer großen Landgemeinde, deren Name noch gefunden worden ist, verschmelzen. © Montage/Lars Halbauer

Ostrau/Zschaitz-Ottewig. Wer heiraten will, braucht einen Plan. Den haben die beiden Gemeinden Ostrau und Zschaitz/Ottewig. Am Donnerstagabend wurde er zur Versammlung des Bundes der Selbstständigen Ostrau und Umgebung (BdS) den Unternehmern der Region vorgestellt.

Ende vergangenen Jahres gab Zschaitz-Ottewig bekannt, dass es seine Eigenständigkeit aufgeben will (Sächsische.de berichtete).Im Juli dieses Jahres stand dann fest, dass auch der „Verlobung“ der Gemeinden, die seit dem Jahr 2000 in Form einer Verwaltungsgemeinschaft besteht, eine Hochzeit wird.

Die Räte beider Gemeinden einigten sich darauf, dass es eine Gemeindevereinigung ab dem 1. Januar 2023 werden soll – und das auf Augenhöhe.

Was bedeutet die Vereinigung für die beide Gemeinden?

Das heißt, aus den Gemeinden Ostrau und Zschaitz-Ottewig soll eine zukunftsfähige Landgemeinde entstehen. Welchen Namen diese Kommune einmal tragen wird, soll noch entschieden werden.

Beide Gemeinden sollen formell und juristisch aufgelöst werden. Es erlöschen auch die Gemeinderatsmandate beider Gemeinden. „Es besteht eine Übergangsfrist bis zur regulären Wahl im Jahr 2024“, sagte Hauptamtsleiterin Antje Zornik.

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Wer dann in diesem Übergangsgremium mitarbeitet, darauf wird sich noch geeinigt. Möglich ist, eine Ortschaftsratsverfassung aufzustellen. Dann könnte die ehemalige Gemeinde Zschaitz-Ottewig einen Ortschaftsrat wählen.

Mit dem Zusammenschluss verlieren beide Bürgermeister ihr Mandat. Deshalb wird es im ersten Halbjahr 2023 eine Bürgermeisterwahl geben. Die Geschäfte bis dahin übernimmt vorübergehend ein Amtsverweser.

Warum wurde die Gemeindevereinigung gewählt?

„Wir haben uns von Anfang an viele Gedanken gemacht, wie wir den Zusammenschluss auf Augenhöhe und für die Bürger transparent gestalten können“, so Bürgermeister Dirk Schilling (CDU). Deshalb sei bewusst die Gemeindefusion und nicht die Eingemeindung gewählt worden.

„Wir wollen die Bevölkerung bei der Bildung der neuen Landgemeinde so gut wie es geht mitnehmen“, sagte Schilling. Ziel müsse es sein, dass alle Ortsteile zusammenwachsen. Dass das nicht einfach sei, sei nach der Gebietsreform 1999 zu spüren gewesen. Damals wurden Kiebitz, Schrebitz und Noschkowitz eingemeindet.

„Wir haben viele Jahre benötigt, um die Wogen, die damals entstanden sind, zu glätten“, sagte der Ostrauer Bürgermeister.

Die Vergangenheit habe gezeigt, wenn es Streit in der Verwaltungsgemeinschaft gab, sei nichts Gutes dabei herausgekommen. In den letzten Jahren hätten die beiden Kommunen allerdings bewiesen, dass ein Miteinander geht. Das bestätigte Immo Barkawitz, Bürgermeister von Zschaitz-Ottewig. Und auch die Sportvereine würden schon jetzt sehr gut zusammenarbeiten.

Welche Änderungen sind mit der Vereinigung verbunden?

Es muss ein einheitliches Ortsrecht herbeigeführt und die Gebühren, Steuern und Beiträge vereinheitlicht werden. „Das wird voraussichtlich kein großes Problem, da sich die Steuersätze nur um wenige Prozentpunkte unterscheiden.

Alle Bürger der beiden Gemeinden müssen ihre Fahrzeugpapiere und den Personalausweis ändern lassen, da sie ab 1. Januar 2023 in einer neuen Gemeinde wohnen.

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Der Personalausweis kann im Einwohnermeldeamt in Ostrau kostenlos geändert werden. Anders sieht das mit den Fahrzeugdokumenten aus. Auf Antrag der Gemeinde beim Landratsamt werden im ersten Halbjahr 2023 die Bundesgebühren für die Umschreibung erlassen. Die Landesgebühren zwischen 60 Cent und 3,80 Euro pro Dokument sind zu zahlen.

Eine Änderung der Straßennamen ist beim Zusammenschluss nicht notwendig, da es keine Namensdoppelung gibt. Lediglich die Postleitzahl der Zschaitz-Ottewiger könnte sich ändern. „Wir wollen die Bürger so wenig wie möglich belasten“, sagte Dirk Schilling. Aber wir werden alle Opfer bringen müssen“, fügte der Bürgermeister von Zschaitz-Ottewig hinzu.

Was muss noch alles geklärt werden?

Dazu gehört zum Beispiel der Schulbezirk. Zurzeit besuchen die Grundschüler aus Zschaitz-Ottewig die Grundschule in Mochau.

Künftig wird es die in Ostrau sein. Geklärt werden muss unter anderem auch, wer in der neuen Gemeinde als Friedensrichter im Einsatz ist, wie es mit den Feuerwehren und Vereinen weitergeht. Als Beispiel nannte Dirk Schilling die Entschädigung für die Feuerwehrleute – die Ostrauer bekommen eine, die Zschaitz-Ottewiger bisher nicht. Nach dem Zusammenschluss werden dann alle gleich behandelt.

Wie sieht die weitere Zeitplanung bis zur Vereinigung aus?

Jeden Monat trifft sich eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Gemeinderäten und den Bürgermeistern beider Kommunen, um alles für den Zusammenschluss zu regeln. Bis Ende des Jahres soll ein Vorentwurf der Vereinigungsvereinbarung vorliegen, der von beiden Räten beschlossen werden muss.

Um die Vereinigung für die Bürger transparent zu machen, sind für Anfang Februar in beiden Gemeinden Einwohnerversammlungen geplant. Vom 18. Februar bis 10. März 2022 soll der Vorentwurf der Vereinigungsvereinbarung öffentlich ausgelegt werden.

Dann können sich die Bürger noch einmal intensiv mit diesem Dokument beschäftigen. Gibt es Einwände, Hinweise oder Änderungswünsche, können diese eingereicht werden. Die Abwägung sowie der Beschluss erfolgt in den Ratssitzungen im April.

Anschließend werden die Unterlagen bei der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises zur Prüfung eingereicht. Kommt von der Behörde grünes Licht, wird die Vereinbarung zur Vereinigung im Dezember 2022 öffentlich im Sächsischen Amtsblatt bekannt gemacht und es kann geheiratet werden.