Von Tobias Wolf
Dresden. Der Beginn der Weihnachtswoche könnte für Dresden noch einmal ungemütlich werden. Mitten im Striezelmarktgetümmel haben gleich mehrere Organisatoren Protestveranstaltungen gegen die asylfeindliche Pegida-Bewegung angekündigt. Wer nicht bei den Kundgebungen unterwegs ist, sollte die Innenstadt besser meiden. So hat Pegida von der Versammlungsbehörde das Königsufer am Finanzministerium für eine stationäre Kundgebung bekommen, um dort Weihnachtslieder zu singen. Beginn ist um 18.30 Uhr.
Der abendliche Marsch durch die Innenstadt fällt in der Weihnachtswoche aus, weil das Rathaus sämtliche Demonstrationszüge am Montag verboten hat. Andere Gruppen hatten eine Veranstaltung auf dem Theaterplatz angemeldet, den die asylfeindliche Bewegung sonst vornehmlich benutzt. Daraufhin hatte Pegida angekündigt, auf dem Schlesischen Platz vor dem Neustädter Bahnhof zu demonstrieren. Dort hat jedoch auch eine Privatperson eine Kundgebung angemeldet, die um 17 Uhr beginnen soll. Auch das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ wird am Neustädter Bahnhof ankommen, kündigte Jürgen Kasek an, der Landeschef der Grünen. Zu welcher Kundgebung die Aktivisten dann von dort aus gehen, ist noch nicht entschieden.
Opernchor singt auf Theaterplatz
Aus Sicht der Linkspartei hat die Stadt eine gravierende Fehlentscheidung getroffen. Das Rathaus rolle „den rechten Hetzern von Pegida erneut den roten Teppich aus“, kritisiert Fraktionschef André Schollbach. „Ich habe keinerlei Verständnis dafür, dass die Pegidisten ihre Hassbotschaften am Königsufer ausgerechnet vor der Kulisse der Dresdner Altstadt verbreiten dürfen.“
Auch die Gegenveranstaltungen dürfen nur stationär an einem zugewiesenen Ort stattfinden. Hintergrund ist die Befürchtung der Verantwortlichen, dass es in Dresden zu ähnlichen Krawallen kommen könnte wie vergangenes Wochenende in Leipzig. Eine Kundgebung des Bündnisses „Dresden nazifrei“ will die Stadt vielleicht auch deshalb nicht in Sicht- und Hörweite zu Pegida zulassen. Nun soll diese Kundgebung auf dem Alaunplatz stattfinden. „Wir werden Pegida nicht unkommentiert in der Dresdner Neustadt auflaufen lassen“, schrieb Dresden nazifrei am Freitag auf seiner Facebookseite, verbunden mit dem Hinweis, dass der Albertplatz als Tor zur Neustadt ebenfalls ein wichtiger Ort für die Teilnehmer sein werde.
Unter dem Motto „Für Frieden, Weltoffenheit und Toleranz“ ruft das Bündnis „Herz statt Hetze“ ab 17 Uhr zur Kundgebung auf den Theaterplatz. Ein umfangreiches Programm mit Beiträgen der Semperoper und des Schauspielhauses ist geplant. Der Opernchor wird dabei die „Ode an die Freude“ von Ludwig van Beethoven singen.
Es gehe darum, ein Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz zu setzen, sagte Semperoper-Intendant Wolfgang Rothe am Freitag. Zwar werde sein Haus immer wieder dafür kritisiert, dass es sich in der aktuellen Situation in Dresden nicht neutral verhalte und Stellung beziehe. „Wir positionieren uns aber nicht für eine Partei, sondern für die humanistischen Grundwerte des Grundgesetzes“, sagt der Intendant. „Das ist die Aufgabe von Schauspiel und Theater, sich mit den Mitteln der Bühnenkunst dafür einzusetzen.“ Dennoch hagelte es Kritik am Rathaus.
Laut „Herz statt Hetze“-Sprecherin Rita Kunert habe die Stadt die Entscheidung, ob Pegida oder „Herz statt Hetze“ den Theaterplatz am Montag bekommen, einfach ausgesessen. Erst nach einer Ankündigung von Pegida-Chef Lutz Bachmann am Montag habe die Stadt „Herz statt Hetze“ die Genehmigung für den Platz an der Semperoper übermittelt. Vor dem Hintergrund der Leipziger Krawalle rufen die beiden evangelischen Superintendenten Christian Behr und Albrecht Nollau sowie Hofkirchenpfarrer Norbert Büchner zu friedlichen Kundgebungen am Montag auf: „Die angekündigten Demonstrationen lassen eine Eskalation befürchten. Für Gewalt gibt es in dieser Situation keinen Grund; weder für verbale noch für physische. Dresden kann auch Dialog.“
Die Verkehrsbetriebe bereiten sich auf einen ungewissen Einsatz vor. So sollen drei Dispatcher-Funkwagen zusätzlich unterwegs sein, die dafür sorgen sollen, dass der Verkehr in Gang bleibt, sagt Sprecherin Anja Ehrhardt. „Wenn es keine Demos, sondern nur stationäre Kundgebungen gibt, könnte es weniger Probleme geben.“
Bewegen sich die Gruppen trotzdem, kann es jedoch zu großen Behinderungen kommen. Auch die Polizei hat ein Kontakttelefon mit der Nummer 4833000 geschaltet, um Anfragen zu Verkehrseinschränkungen zwischen zwölf und 22 Uhr zu beantworten.
Ob die Versammlungen, so wie am Freitag von der Stadt verkündet, stattfinden, ist allerdings noch nicht ausgemacht. Wie „Dresden nazifrei“ kündigte auch Pegida am Freitagnachmittag an, vor das Verwaltungsgericht ziehen zu wollen, um die Entscheidung der Stadt anzufechten. Es bleibe bei der Planung für den Schlesischen Platz, so Pegida-Chef Bachmann weiter. Das Gericht verzeichnete bis 16.30 Uhr jedoch keine Klagen oder Anträge. Am Montag werde entschieden.