SZ + Dresden
Merken

Dresdens OB Hilbert verliert gegen Stadtrat vor dem Oberverwaltungsgericht

Unterlagen für Entscheidungen über Millionen Euro haben die Räte zu spät erreicht. Das haben Richter nun bestätigt. Wie Oberbürgermeister Dirk Hilbert damit umgeht.

Von Andreas Weller
 3 Min.
Teilen
Folgen
NEU!
Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat vor Gericht eine herbe Niederlage einstecken müssen.
Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat vor Gericht eine herbe Niederlage einstecken müssen. © Matthias Rietschel

Dresden. Linke-Stadtrat Tilo Kießling hat gegen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) geklagt, weil dem Stadtrat in Dresden mehrfach Unterlagen zu spät zugegangen sind. Es geht um Entscheidungen über Beträge über mehrere Millionen Euro.

Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat Kießlings Auffassung nun bestätigt. Seine Rechte wurden verletzt und es bestehe "Wiederholungsgefahr".

Was ist genau passiert?

Ihre Angebote werden geladen...